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Grundsätze angemessener Vorstandsbezüge

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Christina Kaiser

Dieses Buch untersucht die gesetzlichen Regelungen zur Begrenzung der Vorstandsgehälter. Ausgehend von den USA haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten auch in Deutschland teilweise astronomische Steigerungen der Vorstandsvergütungen ergeben. So erzielten Vorstandsvorsitzende wie der Porschevorsitzende Wedekind laut Gehaltsdaten aus dem Geschäftsjahr 2007/2008 77,4 Millionen Euro. Möglich wird dies mit Hilfe komplexer Vergütungssysteme. Der Untersuchung vorangestellt wird eine Erörterung des Themas aus ökonomischer Sicht. Die Höhe des Einkommens ist ein Produkt von Anreizen, die Leistung und Erfolg belohnen. Fraglich ist allerdings, ob von den derzeit bestehenden Vergütungssystemen nicht auch gefährliche Anreize zu kurzfristigem Fehlverhalten ausgehen.
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Teil A: Einleitung

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I. Problemstellung

Managergehälter werden von der Öffentlichkeit kritisch betrachtet. Die Vergütungszahlungen und Boni von Vorstandsmitgliedern werden vor allem bei gleichzeitigen Stellenkürzungen, Insolvenzen und staatlicher Hilfe für private Unternehmen und Banken durch den Wirtschaftsfonds Deutschland und den Finanzmarktstabiliserungsfonds („SoFFin“) als zu hoch empfunden. Im Fokus stehen besonders die großen, im Deutschen Aktienindex (DAX) gelisteten Unternehmen. Dies ist angesichts einer Gesamtvergütung des am höchsten vergüteten DAX-Managers des Jahres 2011 mit einer Summe von 16.596.000 € im Gesamtjahr auch nicht verwunderlich.1 Als Folge des öffentlichen Drucks. versuchte man bereits 1937 gesetzliche Regelungen im Aktiengesetz zur Begrenzung von Vorstandsgehältern einzuführen. Die Festsetzung der Bezüge der Vorstände aller deutschen Aktiengesellschaften durch den hierfür zuständigen Aufsichtsrat, stellte man unter die „Angemessenheitsgrenze“ des § 87 AktG. Für unter das Gesetz über das Kreditwesen (KWG) fallende Finanzinstitute gelten zusätzlich die aufsichtsrechtlichen Anforderungen des § 25a Abs. 1 S. 3 Nr. 4 KWG. Die Vorschrift fordert als Teil des Risikomanagements „angemessene, transparente und auf eine nachhaltige Entwicklung des Institutes ausgerichtete Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter“ und wird auf Grundlage des § 25a Abs. 5 KWG durch die Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten (Institutsvergütungsverordnung, InstitutsVergV) und die Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme im Versicherungsbereich (Versicherungsvergütungsverordnung, VersVergV) konkretisiert.

Da der Begriff der Angemessenheit als unbestimmter Rechtsbegriff nicht fest definiert ist und auch durch die rechtswissenschaftliche Literatur keine konkreten Handlungsanweisungen f...

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