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Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure- Privatisierung von Planung und städtischen Infrastrukturen

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Edited By Stephan Mitschang

This book grew out of the sixth annual meeting of the Platform of Experts in Planning Law held in Lisbon in October 2012. The book’s chapters illustrate the evolution of this unique comparative land use planning and regulation forum. They allow a broader audience to benefit from the insights gained from the national case studies presented at the Lisbon meeting on the issue of Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure.
Diese Veröffentlichung entstand aus dem sechsten Expertentreffen für Planungsrecht, das im Oktober 2012 in Lissabon stattfand. Die einzelnen Kapitel illustrieren die nationale Entwicklung im Planungsrecht und stellen einen einmaligen Vergleich des Planungsrechts vor dem Hintergrund der Privatisierungstendenzen im Bereich der Stadtplanung und städtischer Infrastrukturen in den verschiedenen Teilnehmerländern dar.
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1. Dänemark

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Helle Ina Elmer

1.  Dänemark

Einleitung

Bereits seit Beginn des neuen Jahrtausends ist die Privatisierung in Dänemark Teil des politischen Alltags. Man könnte annehmen, dass allgemeine gesetzliche Maßnahmen am Anfang der Privatisierung standen. In den letzten Jahren haben sich jedoch vor allem zwei unterschiedliche Ansätze herauskristallisiert: Stärkere Marktöffnung (Bestreitbarkeit) bei öffentlichen Bauvorhaben durch Zusammenarbeit mit privaten Auftragnehmern und Deregulierung. Hierzu wurde ein Pilotprogramm auf kommunaler Ebene initiert, das in spezifischen Fällen Ausnahmeregelungen gewährt. Im Rahmen des Pilotprogramms erhalten bestimmte Gemeinden über einen Zeitraum von vier Jahren Erleichterungen bei rechtlichen Pflichten, die sie gemäß der allgemeinen Gesetzgebung erfüllen müssten. Dies ermöglicht eine bessere Wirkungsanalyse.

1.1  Frage 1

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