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Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure- Privatisierung von Planung und städtischen Infrastrukturen

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Edited By Stephan Mitschang

This book grew out of the sixth annual meeting of the Platform of Experts in Planning Law held in Lisbon in October 2012. The book’s chapters illustrate the evolution of this unique comparative land use planning and regulation forum. They allow a broader audience to benefit from the insights gained from the national case studies presented at the Lisbon meeting on the issue of Privatisation of Planning Powers and Urban Infrastructure.
Diese Veröffentlichung entstand aus dem sechsten Expertentreffen für Planungsrecht, das im Oktober 2012 in Lissabon stattfand. Die einzelnen Kapitel illustrieren die nationale Entwicklung im Planungsrecht und stellen einen einmaligen Vergleich des Planungsrechts vor dem Hintergrund der Privatisierungstendenzen im Bereich der Stadtplanung und städtischer Infrastrukturen in den verschiedenen Teilnehmerländern dar.
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I. Einleitung

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I. Einleitung

Im Laufe der Geschichte der Stadtplanung gab es durchweg eine klare Unterscheidung zwischen der Rolle der Verwaltung als Planer öffentlicher Infrastruktur und öffentlicher Plätze und der Rolle privater Instanzen als Entwickler und Bauherr.

Dem globalen Trend der Privatisierung öffentlicher Aufgaben folgend, wurde in den letzten Jahren deutlich, dass private Instanzen mehr und mehr Verantwortung bezüglich der Planung unserer Städte übernehmen. So liegt in deren Aufgabenbereich nicht nur die Bereitstellung technischer Infrastruktur, wie ÖPNV, Strom- und Wasserversorgung sowie Abwasserentsorgung, sondern auch die Aufstellung von Bebauungsplänen, die Überwachung der Entwicklung von Eigentumsverhältnissen sowie das Schaffen und Erhalten städtischer Infrastruktur und öffentlicher Plätze.

Die Frage ist, wie weit Planung und urbane Infrastruktur in Hinblick auf die politische Natur der damit zusammenhängenden Entscheidungen privatisiert werden können. Und genauer, wie können Gesetze zu einem ausgeglichenen Verhältnis zwischen ökonomischer Effizienz und demokratischer Legitimation in Stadtplanung und Stadtverwaltung beitragen?

Im Hinblick auf diese Ausgangslage wurden den Tagungsteilnehmern drei Fragen zum Schnittfeld Planungsrecht und Privatisierung gestellt.

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