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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 8. Jahrgang- 2014

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Edited By Fundare e.V., Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer achten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 8. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Würdigung der Rolle der Stiftung als Teil der Wirtschaftsordnung, wobei die aktuell viel diskutierten Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.
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Auf die Vielfalt kommt es an!

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Die rechtliche Anerkennung der Verbrauchsstiftung, also einer Stiftung, die durch ihr Stiftungsgeschäft und aufgrund ihrer Satzung zur Förderung ihrer Ziele auch auf ihr Vermögen ohne Wiederauffüllungsverpflichtung zugreifen darf, kann als bedeutsamste Neuerung durch das Ehrenamtstärkungsgesetz vom 21.03.20131 angesehen werden2.

Zwar wird in der Stiftungsrechtsliteratur stets betont, dass die Verbrauchsstiftung auch vor dieser Gesetzgebung „herrschende Meinung“ gewesen sei3. Zu Recht erfolgt aber auch der Hinweis, dass viele Anerkennungsbehörden die Anerkennung von Verbrauchsstiftungen generell ablehnten4. Wer als Rechtsberater im Interesse seines Mandanten mit der Anfrage bei Stiftungsbehörden vorstellig wurde, ob die Satzung zur Förderung der gemeinnützigen Stiftungszwecke nicht doch auch den Verbrauch des Stiftungsvermögens ganz oder teilweise vorsehen könne, konnte durchaus auf Beton stoßen. Dies, obgleich beispielsweise das Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in § 4 Abs. 2 eine Vermögenserhaltungspflicht ausdrücklich nur vorsieht, „soweit nicht in der Satzung etwas anderes bestimmt ist“.

In den Vertragsmustern der Stiftungsverbände, den Formularhandbüchern oder Vorschlägen der Stiftungsbehörden und der Finanzverwaltung wurde bisher alternativlos und stereotyp die Formulierung angeboten: „Das Stiftungsvermögen ist stets ungeschmälert zu erhalten“.

Es ist das Verdienst von Schiffer, in seinem Stiftungshandbuch5 konkrete Vorschläge zur Formulierung von Verbrauchsstiftungen aufgenommen zu haben6. Es ist zu hoffen, dass künftig auch weitere Autoren nicht nur allgemein die Zulässigkeit der Verbrauchsstiftung erwähnen, sondern gleich umfänglich und konkret Formulierungen für die Stiftung auf unbegrenzte Dauer...

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