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Das europäische Emissionshandelssystem in der dritten Handelsperiode unter Berücksichtigung der Einbeziehung des Luftverkehrs

Eine umfassende Darstellung und Evaluation der europäischen Rechtsgrundlagen des Emissionshandels

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Catherine Weinberg

In diesem Buch wird das europäische Emissionshandelssystem in der dritten Handelsperiode unter Berücksichtigung des Luftverkehrs umfassend dargestellt und evaluiert. Es werden die internationalen und europäischen Rechtsgrundlagen des nunmehr europäisierten Emissionshandels und die dabei auftretenden aktuellen rechtlichen und politischen Fragestellungen erläutert. Im Rahmen einer umfassenden Evaluation werden Stärken und Schwächen des bestehenden Systems aufgezeigt und neue Vorschläge entwickelt. Das Buch soll Rechtswissenschaftlern und Praktikern einen detaillierten Einblick in das neue Emissionshandelssystem ab 2013 geben.
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3. Teil: Internationales Klimaregime im Überblick

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3.  Teil: Internationales Klimaregime im Überblick

Zum besseren Verständnis des europäischen Emissionshandels ist zunächst die Darstellung des internationalen Klimaregimes notwendig. Der europäische Emissionshandel wurde zu Beginn als Instrument des Kyoto-Protokolls entwickelt und ist daher in vielen Punkten mit dem völkerrechtlichen Klimaregime verknüpft. Viele Konzepte aus dem europäischen Emissionshandel wurden aus dem internationalen Emissionshandel entwickelt und können nur umfassend dargestellt werden, wenn einführend das internationale Klimaregime, in das der internationale Emissionshandel eingebettet ist, vorgestellt wird. Die nun folgende Darstellung wird zunächst unter Punkt A den Rechtsrahmen und die Grundlagen des internationalen Klimaregimes beschreiben. Punkt B geht anschließend auf den aktuellen Verhandlungsprozess in den internationalen Klimaverhandlungen ein.

A. Rechtsrahmen

Das völkerrechtliche Klimaregime ist mehrstufig ausgestaltet. Die Klimarahmenkonvention69 wurde am 9.5.1992 in New York beschlossen und trat am 21.3.1994 in Kraft. Die Klimarahmenkonvention bildet zwar nur ein Grundgerüst für den Schutz des Klimas, gleichzeitig gilt sie jedoch als Meilenstein im Klimaschutz- und Umweltvölkerrecht.70 Die konkrete Ausgestaltung durch die Einführung von quantifizierten Treibhausgasemissionsreduktionspflichten erfuhr die Klimarahmenkonvention durch das Kyoto-Protokoll, welches auf der dritten Vertragsstaatenkonferenz am 11.12.1997 in Kyoto angenommen wurde und am 16.2.2006 in Kraft trat. Erst mit der Einführung von konkreten ← 39 | 40 → Emissionsreduktionsverpflichtungen durch das Kyoto-Protokoll wurde die Klimarahmenkonvention mit den notwendigen „Zähnen“ versehen, um das Klima effektiv zu schützen. Das Kyoto-Protokoll ist wie auch die Klimarahmenkonvention ein völkerrechtlicher Vertrag, der gemäß Art. 17 Abs. 5...

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