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Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Russland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der anreizbasierten Regulierungsvorgaben

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Lina Berezgova

Wie werden in Deutschland die Stromnetzentgelte gebildet? Wie werden sie in Russland bestimmt? Die Autorin zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der deutschen und russischen Regulierungspraxis auf. Sie untersucht die rechtlichen Aspekte der Effizienzvorgaben und vergleicht das deutsche mit dem russischen Energierecht. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der anreizbasierten Regulierung der Stromwirtschaft werden auf einem hohen Detailniveau umfassend dargestellt. Ein Novum ist außerdem die Systematisierung des russischen Energierechts – Schwächen beider Rechtssysteme lassen sich dadurch besser abwägen.
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Vorwort

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Die Verfasserin hat sich in ihrer Monographie auf die Untersuchung des Stromnetzsektors konzentriert, da im Gassektor angesichts der dort real stattfindenden Transportvorgänge andere Aspekte eine Rolle spielen als im Stromsektor. Während das deutsche Recht im § 21a EnWG i.V. mit der AnreizregulierungsVO (ARegV) der Regulierungsbehörde einen strikten gesetzlichen Rahmen für die Anreizregulierung setzt, räumt das russische Recht der Regulierungsbehörde einen weit größeren Gestaltungsspielraum ein. Beide Länder standen bei Schaffung des Anreizregulierungssystems vor dem Problem, auf welcher Grundlage sie am besten die Startwerte für eine Anreizregulierung festsetzen. Beide Länder entschieden sich im Grundsatz für eine kostenbasierte Ausgangsprüfung, wobei das deutsche Recht allerdings in § 21 EnWG die Mehrzahl der Kostenelemente einer Kosteneffizienzprüfung unterwirft. Lediglich die in § 11 ARegV aufgeführten Kostenelemente wurden der Effizienzkostenkontrolle entzogen.

Beide Länder verwenden ein Benchmarkingverfahren, mit dem die individuellen Effizienzvorgaben für die Unternehmen durch die Regulierungsbehörden ermittelt werden. Während sich die Bundesnetzagentur nach der gesetzlichen Regelung dabei der Data Envelopment Analysis und der Stochastic Frontier Analysis als zwei anerkannten und robusten Messverfahren bedient und daraus einen Best practice-Maßstab entwickelt (§12 Abs. 3 ff. ARegV), bedient sich das russische Recht, wie die Verfasserin im Einzelnen mit großer Klarheit darlegt, in der StrompreisVO eines Effizienzindices, der die Änderungsdynamik der betriebsnotwendigen operativen Kosten des Netzbetreibers hin zu einem effizienten Niveau der operativen Kosten widerspiegelt. An dem von der Regulierungsbehörde vorgegebenen individuellen Effizienzwert orientiert sich dann die Messung...

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