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Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Russland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der anreizbasierten Regulierungsvorgaben

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Lina Berezgova

Wie werden in Deutschland die Stromnetzentgelte gebildet? Wie werden sie in Russland bestimmt? Die Autorin zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der deutschen und russischen Regulierungspraxis auf. Sie untersucht die rechtlichen Aspekte der Effizienzvorgaben und vergleicht das deutsche mit dem russischen Energierecht. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der anreizbasierten Regulierung der Stromwirtschaft werden auf einem hohen Detailniveau umfassend dargestellt. Ein Novum ist außerdem die Systematisierung des russischen Energierechts – Schwächen beider Rechtssysteme lassen sich dadurch besser abwägen.
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Teil 1. Makroökonomische Grundlagen zur Netzentgeltfestlegung

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A) Zum Begriff „Tarif“

Wenn man Historikern Glauben schenken darf, wurde der Begriff „Tarif“ im Sinne einer „unbestrittenen finanziellen Abgabe“ gebraucht. Mit „unbestritten“ ist hier die Form gemeint, nämlich in Bar, sowie der Zeitpunkt, also „hier“ und „jetzt“, und auch die Höhe, also genau so viel und nicht weniger. Der Begriff „Tarif“ wurde im genannten Sinne zum ersten Mal in Frankreich zur Zeit der Kreuzzüge verwendet, also wahrscheinlich im frühen 13. Jahrhundert, womöglich aber erst im beginnenden 14. Jahrhundert.

Der Terminus „Tarif“ war ursprünglich aus dem arabischen Sprachraum nach Frankreich gelangt. Damit waren die Hafen-Gebühren für Schiffe in der Levante bezeichnet worden, die zum Unterhalt von Leuchttürmen und Quarantäne – stets in gleicher Höhe – an jedermann erhoben wurden. Dem Historiker Fernand Braudel zufolge bezeichnete der Begriff „Tarif“ in Frankreich bis spätestens ins 15. Jahrhundert hinein eine Gebühr für Dienstleistungen, die durch ein Kollektivorgan der Verwaltung festgelegt worden war: z.B. die durch das Rathaus in Toulouse festgelegte Gebühr für die Dienstleistungen eines Henkers. Oder die durch die Signoria von Venedig festgelegten Gebühren für den Transport von Menschen und Frachtgütern mit Schiffen, die der Stadt gehörten. Private Personen hingegen legten keine Tarife fest, sondern erhoben eine so genannte Taxe – ein Entgelt, über das man verhandeln konnte, falls der Auftraggeber nicht bereit war, es in voller Höhe zu bezahlen8.

Der Begriff „Tarif“ spielte auch im...

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