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Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Russland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der anreizbasierten Regulierungsvorgaben

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Lina Berezgova

Wie werden in Deutschland die Stromnetzentgelte gebildet? Wie werden sie in Russland bestimmt? Die Autorin zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der deutschen und russischen Regulierungspraxis auf. Sie untersucht die rechtlichen Aspekte der Effizienzvorgaben und vergleicht das deutsche mit dem russischen Energierecht. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der anreizbasierten Regulierung der Stromwirtschaft werden auf einem hohen Detailniveau umfassend dargestellt. Ein Novum ist außerdem die Systematisierung des russischen Energierechts – Schwächen beider Rechtssysteme lassen sich dadurch besser abwägen.
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Teil 4. Russisches Energierecht

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A) Grundvoraussetzungen zur Betrachtung des russischen Energierechts

Als Grundvoraussetzung zur modernen Entwicklung eines jeden heutigen Staates ist Elektrizität als eine der progressivsten, universellsten und damit nach heutigem Kenntnisstand unverzichtbarsten Energiearten anzusehen. Als unverzichtbares Gut unterliegt Elektrizität der Notwendigkeit der Bewertung und im Zuge der Liberalisierung der Strommärkte auch den jeweiligen Handelsbedingungen. Innerhalb der letzten 10 bis 15 Jahre schritt die Liberalisierung der Strommärkte weltweit voran, so auch in Russland, wo ein Übergang zu wettbewerbsorientierten Verhältnissen angestrebt und auch erreicht wurde. Mit einem wesentlichen Unterschied im Vergleich zum deutschen Strommarkt: Im Gegensatz zum deutschen Strommarkt gibt es in Russland eine Aufsplittung der Stromwirtschaft in zwei Märkte: einen Markt für elektrische Energie und einen Markt für elektrische Leistung.

Diese Trennung in Energie und Leistung war vom russischen Gesetzgeber eingeführt worden924, um unter den realen Bedingungen der damaligen russischen Stromwirtschaft eine zuverlässige, ununterbrochene Lieferung von Strom zu gewährleisten925 (die Bemessung von Leistung lieferte das maßgebliche Kriterium dafür). Beim Einkauf auf dem russischen Stromgroßhandelsmarkt haben alle zum Handel zugelassenen Teilnehmer daher den Leistungspreis zu bezahlen, unabhängig davon, ob sie diese bezahlte Leistung auch tatsächlich verbrauchten oder nicht.926 Mit der Leistung als eigenständigem Handelsprodukt ähnelt der russische Strommarkt mehr dem Strommarkt in den USA, Großbritannien und einigen lateinamerikanischen Staaten, wo eine ebensolche Trennung in Energie und Leistung existiert. Der Aufbau und das Funktionskonzept des russischen Strommarktes orientiert sich deutlich am angloamerikanischen...

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