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Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Russland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der anreizbasierten Regulierungsvorgaben

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Lina Berezgova

Wie werden in Deutschland die Stromnetzentgelte gebildet? Wie werden sie in Russland bestimmt? Die Autorin zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der deutschen und russischen Regulierungspraxis auf. Sie untersucht die rechtlichen Aspekte der Effizienzvorgaben und vergleicht das deutsche mit dem russischen Energierecht. Die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen der anreizbasierten Regulierung der Stromwirtschaft werden auf einem hohen Detailniveau umfassend dargestellt. Ein Novum ist außerdem die Systematisierung des russischen Energierechts – Schwächen beider Rechtssysteme lassen sich dadurch besser abwägen.
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Teil 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung

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A. Vergleichende Analyse der Netzentgeltregulierung in Deutschland und Russland

In diesem Teil der Arbeit erfolgt nun eine vergleichende Analyse des Regelungsrahmens zur Stromnetzentgeltfestlegung in Deutschland und in Russland, gefolgt von einem anschließenden Ausblick.

Die anreizbasierte Regulierung der Entgelte für den Netzzugang der beiden Länder ist das Ergebnis eines zweifachen Paradigmenwechsels: zum einen haben Russland (wie Deutschland) zum jeweiligen Zeitpunkt die Abkehr vom Konzept, dass Monopole ein wirtschaftliches Gut seien, hin zu einem Markt des Wettbewerbs; und zum anderen, zum anreizbasierten Konzept der Regulierung der natürlichen Monopole vollzogen. Dabei ist nicht zu übersehen, dass die Regulierungskonzepte Deutschlands und Russlands hybride Elemente aus dem Ausland übernommen haben. Je nachdem, was dem Zustand des Stromsektors des jeweiligen Landes am Ehesten entsprach und entspricht. Ausschlaggebend für die Ausformung der anreizbasierten Regulierung von Deutschland und von Russland war die Regulierungspraxis Englands (RAB-Ansatz, Yardstick-/Vergleichswettbewerb etc.).

Die im Jahr 2009 eingeführte und in § 21a EnWG vorgesehene Anreizregulierung in Deutschland gibt eine explizite Setzung von Anreizen zur Kostensenkung und eine Trennung der Kosten von den Erlösen des regulierten Unternehmens vor. Das russische EltWG-Ru sieht hingegen keine Vorgaben zur Anreizregulierung oder zur Setzung von Anreizen bei der Netzentgeltermittlung, wie dies im EnWG der Fall ist, vor. Dies steht im Widerspruch zu der eigentlichen Ausformung der Regulierung der Netzentgelte gemäß der StromPreisVO-Ru sowie der RAB-NetzentgeltA-Ru. Die StromPreisVO-Ru wurde entsprechend der Ermächtigung in Art. 4 Nr. 1 EltWG-Ru in Verbindung mit Art. 21 Nr. 2...

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