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Rechtsfragen der Regulierung außerbörslicher derivativer Finanzinstrumente

Zur neuen Marktinfrastruktur in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur

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Philipp Gergen

Die Marktinfrastruktur außerbörslicher Derivate unterliegt einem enormen regulatorischen Wandel, der von erheblicher wirtschaftlicher Relevanz ist. Das Buch analysiert, wie die Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika und Singapur diese internationale Reform in ihre Rechtsordnungen implementiert haben. Der Autor erarbeitet eine detaillierte Bestandsaufnahme der jeweiligen Regelungen und führt sie einer rechtsvergleichenden Analyse sowie übergreifenden Bewertung zu. Darüber hinaus geht die Untersuchung der Frage nach, wie die Kapitalerhaltung europäischer zentraler Gegenparteien optimiert werden kann. Es werden konkrete Lösungsvorschläge entwickelt, die diese systemrelevanten Knotenpunkte wirksamer vor finanziellen Verlusten schützen sollen und insofern einen Beitrag leisten, die Finanzmarktarchitektur stabiler zu gestalten.
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Einführung

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Die Mitglieder der G20-Gruppe trafen im Jahr 2009 auf ihrem Gipfel im US-amerikanischen Pittsburgh weitreichende Entscheidungen, die den weltweiten Handel mit derivativen Finanzinstrumenten „revolutionieren“1 werden. Im Kern sollen zukünftig standardisierte Derivate nicht mehr außerbörslich (over-the-counter, OTC), sondern grundsätzlich über beaufsichtigte Märkte gehandelt und über zentrale Gegenparteien2 abgewickelt werden. Zudem sollen diese Transaktionen an zentrale Register gemeldet und veröffentlicht werden. Für den Handel mit anderen Derivatkategorien, die weiterhin zwischen den Marktteilnehmern privat gehandelt und abgewickelt werden, sollen zudem höhere Sicherheiten gefordert werden.3 Als Folge dieser Zielsetzungen entsteht derzeit eine neuartige weltweite Finanzmarktarchitektur. Die bisherige Marktinfrastruktur begünstigt das Entstehen von Fehlentwicklungen bei Derivatgeschäften, die im Zweifel das globale Finanzsystem gefährden und nicht absehbare Folgen für die Realwirtschaft haben können. Der Markt stellte sich für Außenstehende bisher intransparent dar, weil nicht ersichtlich war, wer welche Verbindlichkeiten gegenüber wem in welcher Höhe eingegangen ist. In haftungsrechtlicher Hinsicht tragen die Vertragsparteien das gegenseitige Ausfallrisiko selbst, das durch individuelle Sicherheitenunterlegung unterschiedlich gestaltet werden kann. Beim Ausfall eines Finanzakteurs kann es dann, wegen der untereinander bestehenden Verflechtungen, zu sogenannten systemischen Risiken in Form von Ansteckungseffekten kommen.4 Die Maßnahmen des G20-Beschlusses von Pittsburgh sollen diese Gefahren beseitigen und sind daher von enormer volkswirtschaftlicher Relevanz sowohl für Banken, Unternehmen und Clearingstellen, als auch für die Gesamtwirtschaft. Daher ist es gewinnbringend, sie einer intensiven rechtswissenschaftlichen Untersuchung zuzuführen. Zu Beginn soll der Gegenstand dieser Untersuchung konkretisiert und...

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