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Zur Struktur der Vorgesellschaften

Eine funktionsbezogene Untersuchung der Ersteintragung der Kapitalgesellschaft in das Handelsregister

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Martin Born

Der Autor arbeitet die dogmatischen Grundlagen der Vorgesellschaft und der herrschenden Sonderrechtstheorie auf. Seit Jahrzehnten ist Konsens, dass auf die Vorgesellschaften das Recht der eingetragenen Kapitalgesellschaft anzuwenden ist – mit Ausnahme der Vorschriften, die die Eintragung im Handelsregister bedingen. Ob Letzteres der Fall ist, hängt von den Funktionen ab, die das Gesetz mit der Eintragung verbindet. Der Autor ermittelt zwölf Funktionen der Ersteintragung der Kapitalgesellschaft und untersucht, inwieweit sie die Nichtanwendung des Aktien- und GmbH-Rechts auf das Stadium der Vorgesellschaft zu rechtfertigen vermögen.
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D. Funktionen der Eintragung

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Es wurde festgestellt, dass mit der Formel Schreiber/Feine die Anwendbarkeit der Rechtssätze der eingetragenen Kapitalgesellschaft auf die Vorgesellschaft davon abhängen soll, ob sie die Eintragung des Verbandes voraussetzen. Um diese Formel für eine Prüfung des Einzelfalls handhabbarer zu machen, ist nach den Kriterien zu fragen, die allgemein bestimmend dafür sind, ob eine Norm die Eintragung voraussetzt. Die genannten Kriterien sind aus den Funktionen der Eintragung abzuleiten. Mit Funktionen der Eintragung sind die Rechtswirkungen gemeint, die in einem engen zweckbezogenen Zusammenhang mit der Eintragung stehen und sich nicht lediglich als Reflex aus ihr ergeben.

Als Funktionen der Eintragung kommen in Betracht259: die Konstitutivfunktion [I.], die Entstehung der Mitgliedschaft [II.], die Erlangung der Haftungsbeschränkung [III.], die Änderung der Verbandsstruktur von der Gesamthand zur juristischen Person [IV.], die Fiktion der Handelsgesellschaft [V.], die Publizitätsfunktion [VI.], eine Änderung des Verbandszwecks [VII.], die Geltung der Kapitalschutzvorschriften [VIII.], die Bewirkung eines Bestandsschutzes durch die Einschränkung des mitgliedschaftlichen Individualrechts zur Kündigung [IX.], die Bewirkung eines Bestandsschutzes durch die eingeschränkte Möglichkeit der Geltendmachung von Gründungsmängeln [X.], die Heilungsfunktion [XI.], die Beglaubigungsfunktion [XII.] und letztlich die Kontrollfunktion [XIII.].

I. Konstitutivfunktion: Die Eintragung als schöpferischer Akt

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