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Zur Struktur der Vorgesellschaften

Eine funktionsbezogene Untersuchung der Ersteintragung der Kapitalgesellschaft in das Handelsregister

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Martin Born

Der Autor arbeitet die dogmatischen Grundlagen der Vorgesellschaft und der herrschenden Sonderrechtstheorie auf. Seit Jahrzehnten ist Konsens, dass auf die Vorgesellschaften das Recht der eingetragenen Kapitalgesellschaft anzuwenden ist – mit Ausnahme der Vorschriften, die die Eintragung im Handelsregister bedingen. Ob Letzteres der Fall ist, hängt von den Funktionen ab, die das Gesetz mit der Eintragung verbindet. Der Autor ermittelt zwölf Funktionen der Ersteintragung der Kapitalgesellschaft und untersucht, inwieweit sie die Nichtanwendung des Aktien- und GmbH-Rechts auf das Stadium der Vorgesellschaft zu rechtfertigen vermögen.
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Vorwort

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Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist das Stadium der Vorgesellschaft von Aktiengesellschaft und Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sie hinterfragt die in Rechtsprechung und Lehre herrschende sog. Sonderrechtsformel, wonach auf die Vorgesellschaft die Vorschriften der eingetragenen Gesellschaft anzuwenden sind mit Ausnahme derjenigen, welche durch die Eintragung im Handelsregister bedingt oder durch vorrangige Bestimmungen ersetzt sind. Sie geht der Frage nach, welche Strukturmerkmale der Kapitalgesellschaft die Eintragung bedingen und welche Funktionen mit der Eintragung verbunden sind.

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2014/15 von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung erfolgte am 26. November 2014. Für die Drucklegung wurden Rechtsprechung und Literatur bis Dezember 2014 berücksichtigt.

Mein besonderer Dank gilt meinem hochgeschätzten Doktorvater, Prof. Dr. Gerald Spindler, Dipl.-Ökonom, der die Arbeit angeregt hat. Ihm danke ich für die lehrreiche Zeit an seinem Lehrstuhl und die (zeitlich) weit darüber hinausreichende Betreuung und die unendliche Geduld.

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