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Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

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Oliver Deeg

Oliver Deeg legt eine umfassende Arbeit über die Verwirkung im Individualarbeitsrecht vor. Nach der dogmatischen Grundlegung des Rechtsinstituts der Verwirkung wird für sämtliche Rechtsinstitute im Individualarbeitsrecht geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen diese verwirken können. Der Autor spannt den Bogen von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses, über die Verwirkung im bestehenden Arbeitsverhältnis, bis hin zu dessen Beendigung, von der betrieblichen Altersversorgung bis hin zur Prozessverwirkung. Dabei analysiert er eingehend die zahlreichen Gerichtsentscheidungen zur Verwirkung, strukturiert sie und entwirft auf dieser Basis einheitliche Leitlinien für die Verwirkung im Arbeitsrecht.
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Kapitel 1: Zur vorliegenden Untersuchung

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„Auch wenn die Verwirkung mit einer liberalen Rechtsordnung grundsätzlich kompatibel ist, bleibt […] die Aufgabe, das Rechtsinstitut wenigstens so weit zu typisieren, daß seine Anwendung rational begründbar und für den betroffenen Rechtsinhaber vorhersehbar ist.“1 Diese Aufgabe soll mit vorliegender Arbeit für das Individualarbeitsrecht bewältigt werden.

Das Arbeitsrecht eignet sich hierfür aus mehreren Gründen besonders. Zunächst handelt es sich um eines derjenigen Rechtsgebiete, in denen die Rechtsprechung bereits frühzeitig auf die Verwirkung zurückgriff. Hinzu kommt eine Vielzahl von arbeitsgerichtlichen Entscheidungen, die einen ersten Rückschluss auf ein gewisses Gewicht der Verwirkung im Arbeitsrecht zulassen. Gestützt wird dieser auch dadurch, dass mit Ausnahme von § 21 Abs. 4 MarkenG und § 19 Abs. 3 Satz 4 HAG sämtliche Normen, die die Verwirkung gesetzlich ausschließen, solche des Arbeitsrechts sind oder wenigstens Bezüge hierzu aufweisen.2

Ausgehend von der Rechtsprechung soll untersucht werden, inwieweit sich allgemeine Leitlinien für die Verwirkung im Individualarbeitsrecht gewinnen lassen. Über die Konkretisierung der Verwirkungsvoraussetzungen hinaus, sollen speziell zur Verwirkung im Arbeitsrecht getätigte Aussagen einer Überprüfung unterzogen werden. Nach vielfach vertretener Auffassung sollen einzelne Arbeitnehmerrechte überhaupt nicht3 oder nur unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen verwirken. Insbesondere solange das Arbeitsverhältnis besteht, soll aufgrund der Abhängigkeitssituation eine Verwirkung zu Lasten des Arbeitnehmers nur ausnahmsweise in Betracht kommen.4 Demgegenüber soll der Arbeitgeber Maßnahmen, die für den Arbeitnehmer besonders einschneidend sind, unverzüglich, ← 1 | 2 → jedenfalls aber kurzfristig geltend machen m...

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