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Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

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Oliver Deeg

Oliver Deeg legt eine umfassende Arbeit über die Verwirkung im Individualarbeitsrecht vor. Nach der dogmatischen Grundlegung des Rechtsinstituts der Verwirkung wird für sämtliche Rechtsinstitute im Individualarbeitsrecht geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen diese verwirken können. Der Autor spannt den Bogen von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses, über die Verwirkung im bestehenden Arbeitsverhältnis, bis hin zu dessen Beendigung, von der betrieblichen Altersversorgung bis hin zur Prozessverwirkung. Dabei analysiert er eingehend die zahlreichen Gerichtsentscheidungen zur Verwirkung, strukturiert sie und entwirft auf dieser Basis einheitliche Leitlinien für die Verwirkung im Arbeitsrecht.
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Kapitel 3: Die Verwirkung im Individualarbeitsrecht

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Das Hauptaugenmerk der Untersuchung liegt auf der Verwirkung im Individualarbeitsrecht445 und zwar in Zusammenhang mit Anbahnung, Inhalt und Übergang sowie Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Soweit angezeigt, wird dabei teils auch auf das Arbeitsschutzrechts eingegangen.

Bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses können zahlreiche schuldrecht- und deliktsrechtliche Ansprüche entstehen.446 Unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung ist insoweit die die Erstattung von Bewerbungs-/Vorstellungskosten interessant.

Der Stellenbewerber hat gemäß §§ 662, 670 BGB Anspruch auf Erstattung der Vorstellungskosten, wenn der Arbeitgeber447 ihn zur Vorstellung aufgefordert und die Erstattung nicht ausgeschlossen hat.448 Der Erstattungsanspruch umfasst diejenigen Aufwendungen, die der Bewerber für erforderlich halten durfte.449 Der Anspruch entsteht unabhängig von der Begründung eines Arbeitsverhältnisses.450 Er unterliegt der dreijährigen Regelverjährungsfrist (§ 195 BGB).

Zur Verwirkung des Erstattungsanspruchs liegt lediglich ein Urteil des Arbeitsgerichts Köln vor.451 Darüber hinaus existiert keine Entscheidung. Soweit ersichtlich setzt sich auch die Literatur nicht mit der Verwirkung des Erstattungsanspruchs auseinander.

In dem vom Arbeitsgericht Köln entschiedenen Fall hatte der Arbeitnehmer die Vorstellungskosten erstmals knapp ein Jahr nach Anspruchsentstehung geltend gemacht. Dies reiche zur Erfüllung des Zeitmoments aus. Zudem habe der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis auch tatsächlich aufgenommen. Die Beklagte durfte daher nach Ansicht des Gerichts auch darauf vertrauen, dass der Kläger die Vorstellungskosten nicht mehr geltend machen werde. Somit sei auch das Umstandsmoment erfüllt.

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