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Privilegien des Fiskus im Insolvenzverfahren

Ökonomische Analyse des Rechts unter besonderer Berücksichtigung von § 55 Abs. 4 InsO und der jüngeren Rechtsprechung des BFH

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Elmar Feuerborn

Die Privilegien des Fiskus im Insolvenzverfahren laufen dem Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung ( par conditio creditorum) im deutschen Insolvenzrecht zuwider. Das Buch gibt einen Überblick über die sowohl aus der Gesetzgebung als auch aus der Rechtsprechung resultierenden Bevorzugungen des Fiskus. Darauf aufbauend analysiert der Autor anhand eines Beispiels aus der Praxis die Auswirkungen von § 55 Abs. 4 InsO und der jüngeren Rechtsprechung des BFH auf die im Insolvenzverfahren verfügbare Liquidität. Die Gegenüberstellung von aus den Privilegierungen resultierenden Mehr- und Mindereinnahmen zeigt auf, dass hieraus nicht zwangsläufig finanzielle Vorteile für den Fiskus erwachsen.
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Teil III – Privilegierung des Fiskus im geltenden Recht

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Für die nachfolgenden Sachverhalte ist ein zumindest grundlegendes Verständnis des Ablaufs eines Insolvenzverfahrens notwendig.

Abbildung 4: Ablauf des Insolvenzverfahrens137



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