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Rückabwicklung des fehlerhaften Vertrags über elektronische Dienstleistungen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und südkoreanischen Zivilrechts

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Jung Gil Kim

Die B2C-Verträge über die Erbringung einer Dienstleistung im Internet werden immer häufiger auf einfache Art geschlossen. Nach dem Vertragsabschluss stellt sich aber oft heraus, dass der Abschluss des Dienstleistungsvertrages fehlerhaft war oder dass die erbrachte Dienstleistung im Übrigen nicht den Wünschen des Kunden entspricht. Hierbei können sich aufgrund des Ausschlusses der Rückgewähr nach der Natur der Dienstleistung aus zivilrechtlicher Sicht unterschiedliche Fragen ergeben. Kann der Kunde den elektronischen Dienstleistungsvertrag rückgängig machen oder wird das Rücktritts- und Widerrufsrecht ausgeschlossen? Hat der Dienstleistungsanbieter vom Kunden das ursprüngliche Entgelt oder den Wertersatz zu fordern? Erfolgt dies durch Begründung einer Wertersatzpflicht oder etwa dadurch, dass man ihn im Rahmen des Schadensersatzes haften lässt? Zur Bewältigung dieser Probleme soll diese Arbeit einen Beitrag leisten. Hierzu wird das südkoreanische Recht hinsichtlich der Probleme bei der Rückabwicklung des Vertrages über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen mit dem Zivilrecht in Deutschland verglichen.
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Fazit

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Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Internet sind sowohl in einer auf Wissen basierenden Volkswirtschaft, die durch ständige Innovation am globalen Markt bestehen muss, als auch in einer immer komplexeren Welt, in der unter Zeitdruck und bei Informationsüberflutung Entscheidungen getroffen werden müssen, von enormer Bedeutung. Wie bisher erläutert, bringt das Wachstum elektronischer Dienstleistungsverträge vielfältige rechtliche Probleme mit sich. Große Schwierigkeiten ergeben sich, welche Partei bei der Rückabwicklung elektronischer Dienstleistungsverträge die Gefahr oder den Schaden durch Ausschluss der Rückgewähr in natura von elektronischen Dienstleistungen zu tragen hat. Hierzu werden das südkoreanische und das deutsche Vertragsrecht der elektronischen Dienstleistungen verglichen.

I. Zunächst werden die Bedeutungen und rechtlichen Grundlagen der elektronischen Dienstleistungen im deutschen und im südkoreanischen Recht allgemein erläutert. Bezüglich der Begriffsbestimmung der elektronischen Dienstleistungen werden die zwei Begriffsinhalte, also die Verwendung des Internets als Hilfsmittel für Dienstleistungsprozesse und die Erbringung von tätigkeitsbezogenen Leistungen, sowohl im deutschen (BGB) und südkoreanischen Recht (KERDG, KEGVerbrG und KBGB) als auch im europäischen Recht (Rom I-VO, VvL, DRLR, PELSC und DCFR) untersucht.

Der Begriff des elektronischen Dienstleistungsvertrages wird in dieser Arbeit in einem engen Sinne verstanden, d.h., er umfasst alle Arten von Verträgen im Internet, in denen sich ein Experte als Freiberufler oder Selbstständiger verpflichtet, für seinen Kunden eine bestimmte Tätigkeit oder Handlung gegen Entgelt zu erbringen, ohne mit ihm in einem Arbeitsrechtsverhältnis...

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