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Haftung wegen Bruchs der ärztlichen Schweigepflicht in Deutschland und in Korea

Eine vergleichende Untersuchung

Series:

Hyung Sun Kim

Die Studie untersucht die Schweigepflicht des Arztes und dessen Offenbarungspflicht. Unter diesem Aspekt wird die deutsche Rechtslage mit derjenigen in Korea verglichen. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: Im ersten Teil geht es um die Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht und um deren Normzwecke in Deutschland und in Korea. Der zweite Teil behandelt die Konkretisierung des Tatbestandes der Verletzung von Privatgeheimnissen. Zentral ist der dritte Teil zu den Möglichkeiten einer Rechtfertigung der Geheimnisoffenbarung. Der vierte und der fünfte Teil sind den zivilrechtlichen Grundlagen und den Rechtsfolgen der Verletzung der Schweigepflicht sowie der Haftungsproblematik gewidmet.
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Teil 1: Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht

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A. Grundgesetz

I. Deutschland

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährleistet die Möglichkeit autonomer Selbstentfaltung und die nach außen gerichtete Selbstdarstellung5. Es sichert u. a. einen besonders geschützten Bereich privater Lebensgestaltung6. Das Persönlichkeitsrecht ist deshalb von zentraler Bedeutung für die Interaktion des Menschen mit seiner Umwelt, für seinen Schutz gegenüber unerwünschtem Einblick Dritter und in Bezug auf den Umfang und den Inhalt seiner Kommunikationsbeziehungen zu anderen Menschen7. Es umfasst auch das Recht des Einzelnen, selbst zu entscheiden, in welchem Umfang und bei welcher Gelegenheit er persönliche Lebenssachverhalte Dritten offenbaren möchte. Diese Befugnis wird zusammenfassend als „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ bezeichnet8. Die informationelle Selbstbestimmung ist Voraussetzung der kommunikativen Kompetenz des Einzelnen9. Sie ist von besonderer Bedeutung, weil der Mensch als soziales Wesen nur im Ausnahmefall auf Kommunikation verzichten kann. Verfassungsrechtliche Grundlage des Persönlichkeitsrechts ist Art. 2 Abs. 1 GG. Dies leuchtet unmittelbar ein, denn die freie Entfaltung der Persönlichkeit muss die Entscheidung über Umfang und Inhalt der Kommunikation mit anderen einschließen. Auch die ärztliche Schweigepflicht wird im Allgemeinen aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitet. Allerdings wird zur Rechtsgrundlage des Persönlichkeitsrechts nicht nur auf Art. 2 I GG, sondern fast durchgängig auch auf Art. 1 I GG Bezug genommen10. Folgen ← 17 | 18 → ergeben sich vor allem für die Möglichkeit einer Beschränkung oder eines Eingriffs. Während die freie Entfaltung der Persönlichkeit von der Schrankentrias des Art. 2 I...

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