Show Less
Restricted access

Haftung wegen Bruchs der ärztlichen Schweigepflicht in Deutschland und in Korea

Eine vergleichende Untersuchung

Series:

Hyung Sun Kim

Die Studie untersucht die Schweigepflicht des Arztes und dessen Offenbarungspflicht. Unter diesem Aspekt wird die deutsche Rechtslage mit derjenigen in Korea verglichen. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: Im ersten Teil geht es um die Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht und um deren Normzwecke in Deutschland und in Korea. Der zweite Teil behandelt die Konkretisierung des Tatbestandes der Verletzung von Privatgeheimnissen. Zentral ist der dritte Teil zu den Möglichkeiten einer Rechtfertigung der Geheimnisoffenbarung. Der vierte und der fünfte Teil sind den zivilrechtlichen Grundlagen und den Rechtsfolgen der Verletzung der Schweigepflicht sowie der Haftungsproblematik gewidmet.
Show Summary Details
Restricted access

Teil 5: Vergleichende Schlussbetrachtung

Extract



Die ärztliche Schweigepflicht gründet in Deutschland auf Art. 2 I GG i. V. m. Art. 1 I GG, während sie in Korea als privacy right gem. Art. 17 KV i. V. m. Art. 10 KV gewährleistet wird. Zwar werden die Grundrechte durch Art. 37 II KV beschränkt, jedoch ist die Menschenwürde im Sinne des Art. 10 KV unantastbar. Die ärztliche Schweigepflicht wird in § 203 StGB geregelt und verbindet sich mit dem Zeugnisverweigerungsrecht gem. §§ 53, 53a, 97 StPO und BDSG. Diese Vorschriften bezwecken das Individualinteresse und zugleich den Vertrauensschutz des Patienten. Im Hinblick auf den Normzweck gleicht die koreanische Auffassung der deutschen. In Korea haben KDSG und KPISG wegen des § 5 KDSG und der §§ 2 ff., 6 KPISG zwar ergänzende Wirkung gegenüber § 317 KStGB, aber die Rechtsprechung urteilt bei Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht nur gem. §§ 19, 88 KMG. Daher gilt KMG als Spezialrecht.

Der Geheimnisbegriff umfasst Tatsachen und Umstände, die nur einem begrenzten Personenkreis bekannt sind. Wegen der Abgrenzung zwischen § 164 StGB und §§ 185 ff. StGB müssen die vom Geheimnis erfassten Tatsachen wahr sein. Tatsachen und Umstände sind durch ein objektiv-normatives Geheimhaltungsinteresse bzw. Vernünftigkeitskontrolle bedingt. Es ist nicht erforderlich, dass sich das schutzwürdige Interesse mit dem berechtigten Interesse oder mit der Sensibilität der Daten verbindet. Die koreanische Rechtsprechung betrachtet auch das soziale und das persönliche Interesse des Verletzten und dessen Angehöriger im Verhältnis zu Dritten. Zwar wird das Geheimnis Verstorbener durch...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.