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Die kollektivarbeitsrechtlichen Bezüge des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

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Max Mälzer

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet und sanktioniert nicht nur Benachteiligungen individueller, sondern auch kollektiver Art. Der Autor untersucht die Anforderungen des AGG an kollektive Rechtsakte, insbesondere an Tarif- und Betriebsnormen, aber auch an Vereinbarungen des «Dritten Weges» im kirchlichen Arbeitsrecht. Weitere Schwerpunkte des Buches sind die Bestimmung der Rechtsfolgen benachteiligender kollektiver Rechtsakte sowie die Vereinbarkeit der insoweit einschlägigen Normen des AGG und der dem Gesetz zugrunde liegenden Unionsrichtlinien mit dem Unionsprimärrecht und der EMRK.
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A. Einleitung

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Am 16.8.2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz1 nach langer Debatte und kurz vor dem Verstreichen der bereits verlängerten Umsetzungsfrist in Kraft. Ziel des Gesetzes welches auf 4 EG-Richtlinien beruht, ist die Verhinderung, Beseitigung und Sanktion von Benachteiligungen auf Grund eines oder mehrerer in § 1 AGG genannte Merkmale im Bereich des Arbeitsrechts.2 Von § 1 AGG besonders geschützte Merkmale sind die der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters sowie die sexuelle Identität von Menschen.3

I. Generelle Wirkungs- und Regelungssystematik des AGG

Das AGG bedient sich einer differenzierten, wenn auch im Detail manchmal komplizierten und unübersichtlichen Wirkungssystematik. Wie bereits erwähnt gibt der Gesetzgeber in § 1 AGG das Gesetzesziel vor.

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