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Die kollektivarbeitsrechtlichen Bezüge des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

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Max Mälzer

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet und sanktioniert nicht nur Benachteiligungen individueller, sondern auch kollektiver Art. Der Autor untersucht die Anforderungen des AGG an kollektive Rechtsakte, insbesondere an Tarif- und Betriebsnormen, aber auch an Vereinbarungen des «Dritten Weges» im kirchlichen Arbeitsrecht. Weitere Schwerpunkte des Buches sind die Bestimmung der Rechtsfolgen benachteiligender kollektiver Rechtsakte sowie die Vereinbarkeit der insoweit einschlägigen Normen des AGG und der dem Gesetz zugrunde liegenden Unionsrichtlinien mit dem Unionsprimärrecht und der EMRK.
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B. Kollektivvereinbarungen im Anwendungsbereich des AGG

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I. Begriff der Kollektivvereinbarung

Der Begriff der Kollektivvereinbarung ist auch vor dem Hintergrund der unionsrechtlichen Vorgaben14 weit zu verstehen.15 Hierunter fallen natürlich Tarifverträge und Betriebs- und Dienstvereinbarungen, Gesamtzusagen und Ansprüche aus betrieblicher Übung.16 Aber auch Regelungen17 des kirchlichen Arbeitsregelungsverfahrens,18 Regelungsabreden19 und Richtlinien nach dem Sprecherausschussgesetz20 fallen unter den Begriff der Kollektivvereinbarung. ← 25 | 26 →

II. Die Unzulässigkeit von Benachteiligungen durch kollektivrechtliche Vereinbarungen

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