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Die Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung in China im Lichte der deutschen Erfahrung bezüglich des Prozessvergleichs

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Sisi Liu

Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozess. Auf dieses Sprichwort trifft man sowohl im westlichen als auch im asiatischen Kulturkreis. Die Autorin widmet sich in ihrem Buch dem Prozessvergleich, welcher die friedliche und harmonische Prozessbeendigung durch das Zusammenwirken der Parteien und des Gerichts bezweckt. Allerdings ist dieses Rechtsinstitut in Deutschland und in China nicht einheitlich geregelt. In diesem Buch untersucht und vergleicht die Autorin den Prozessvergleich als Methode außergerichtlicher Streitbeilegung in beiden Ländern.
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§ 2 Begriffsbestimmungen des Prozessvergleichs und anderer außergerichtlicher Streitbeilegungsmechanismen

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Grundsätzlich gibt es zwei Formen für die Streitbeilegung, die durch die Parteien selbst oder durch einen Dritten.8 Welche der beiden Formen die vorherrschende ist, ergibt sich aus der Rechtskultur des jeweiligen Landes.9

A. Der Prozessvergleich

Der Begriff des Prozessvergleichs ist in Deutschland und in China nicht einheitlich definiert, da die Rolle des Gerichts beim Zustandekommen eines Prozessvergleichs in beiden Ländern unterschiedlich ist.

Die Vorgehensweise ist allerdings ähnlich. Nach § 278 der deutschen Zivilprozessordnung10 (nachfolgend: ZPO) „soll“ und nach § 9 des chinesischen Zivilprozessgesetzes11 (nachfolgend: ZPG) „soll“ das Gericht sich bemühen, eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits zu fördern.

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