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Die Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung in China im Lichte der deutschen Erfahrung bezüglich des Prozessvergleichs

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Sisi Liu

Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozess. Auf dieses Sprichwort trifft man sowohl im westlichen als auch im asiatischen Kulturkreis. Die Autorin widmet sich in ihrem Buch dem Prozessvergleich, welcher die friedliche und harmonische Prozessbeendigung durch das Zusammenwirken der Parteien und des Gerichts bezweckt. Allerdings ist dieses Rechtsinstitut in Deutschland und in China nicht einheitlich geregelt. In diesem Buch untersucht und vergleicht die Autorin den Prozessvergleich als Methode außergerichtlicher Streitbeilegung in beiden Ländern.
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§ 3 Abgrenzung des Prozessvergleichs von anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsmechanismen

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A. Der Prozessvergleich und der außergerichtliche Vergleich

I. Deutschland

Der Begriff des Vergleichs ist in § 779 Abs. 1 BGB definiert. Die wichtigste Sonderform des Vergleichs ist der Prozessvergleich.36 Der Begriff des Prozessvergleichs weicht nach § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO von dem des außergerichtlichen Vergleichs ab.37

Außergerichtlicher Vergleich und Prozessvergleich haben also eine unterschiedliche Vergleichsgrundlage. Der außergerichtliche Vergleich nach § 779 Abs. 1 BGB setzt eine Ungewissheit über die Rechte und Pflichten der Parteien aus einem bestehenden Rechtsverhältnis voraus. Diese muss durch die Einigung der Parteien durch gegenseitiges Nachgeben beseitigt werden. Es handelt sich also bei dem außergerichtlichen Vergleich um einen schuldrechtlichen Vertrag, der sich nach den allgemeinen Regeln des Vertragsrechts richtet. Einer besonderen Form bedarf es nicht. Daher kann er wie jeder Vertrag mündlich oder schriftlich, ausdrücklich oder stillschweigend abgeschlossen werden. Er kann vor einem Verfahren oder während eines anhängigen Verfahrens geschlossen werden.38

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