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Die Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung in China im Lichte der deutschen Erfahrung bezüglich des Prozessvergleichs

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Sisi Liu

Ein magerer Vergleich ist besser als ein fetter Prozess. Auf dieses Sprichwort trifft man sowohl im westlichen als auch im asiatischen Kulturkreis. Die Autorin widmet sich in ihrem Buch dem Prozessvergleich, welcher die friedliche und harmonische Prozessbeendigung durch das Zusammenwirken der Parteien und des Gerichts bezweckt. Allerdings ist dieses Rechtsinstitut in Deutschland und in China nicht einheitlich geregelt. In diesem Buch untersucht und vergleicht die Autorin den Prozessvergleich als Methode außergerichtlicher Streitbeilegung in beiden Ländern.
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§ 9 Schlichten und Richten im Vergleich

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Sowohl für das Schlichten als auch für das Richten ist das Prinzip der Privatautonomie Voraussetzung. Nach dem Grundsatz der Privatautonomie müssen die beiden Parteien selbst über die Form der Konfliktlösung entscheiden. Das Gericht hat zwar die Entscheidungspflicht,1159 es muss aber dabei die Privatautonomie respektieren.1160 Diesem entsprechen die Vorschriften der §§ 308 Abs. 1, 525, 559 ZPO, welche die gerichtliche Entscheidung an den Antrag der Parteien binden.1161 Auch bei dem Prozessvergleich darf die freie Willensbildung der Parteien nicht manipuliert werden.1162 Nach dem Prinzip der Privatautonomie können die Parteien beim Prozessvergleich frei ihren Willen bilden, äußern und diesem Willen entsprechend handeln. Es ist daher deutlich zu machen, dass die letzte Entscheidung über Schlichtung oder Urteil immer bei den Parteien liegt.1163

A. Prozesszweck

Um Richten und Schlichten richtig zu bewerten, sollte man sie im System der ZPO an dem Verfahrenszweck messen.1164 So kann man herausfinden, ob durch sie in jedem einzelnen Fall der Prozesszweck erreicht werden kann.

Obwohl über den Prozesszweck keine Einigkeit herrscht, werden im Allgemeinen normalerweise als Prozesszwecke der Schutz subjektiver Rechte,1165 der Schutz des Allgemeininteresses,1166 die Bewährung objektiven Rechts,1167 ← 157 | 158 → die Sicherung des Rechtsfriedens1168 und die Lösung privater Konflikte angesehen.1169 Diese fünf Lehren sind Elemente des Rechtsstaatsprinzips.1170 Nach herrschender Meinung bildet der Schutz subjektiver Rechte den primären Prozesszweck.1171

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