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Strafbare Untreue zum Nachteil einer in Deutschland ansässigen «Limited»

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Matthias Peukert

Das Buch befasst sich mit der Fremdrechtsanwendung und ihren verfassungsrechtlichen Grenzen am Beispiel der Untreue zu Lasten einer in Deutschland ansässigen Limited. Nach Ansicht des Autors vermag die bisherige Rechtsprechung zur Limited-Untreue grundlegende Probleme, die sich bei der Einbeziehung von ausländischen Rechtsnormen im Rahmen von deutschen akzessorischen Straftatbeständen ergeben, nicht zu beheben. Beschrieben werden daher die gesellschafts- und europarechtlichen Grundlagen der Niederlassungsfreiheit von europäischen Gesellschaften, die dogmatische Ausgestaltung des Untreuetatbestands sowie die bisherigen Ansätze zur Fremdrechtsanwendung und deren verfassungsrechtliche Grenzen. Darüber hinaus werden insbesondere die heranzuziehenden Regelungen des englischen Gesellschaftsrechts (director’s duties) – als die mit dem Untreuetatbestand zusammenzulesenden Pflichten – ausführlich dargestellt.
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§ 1 Einleitung

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§ 1  Einleitung

“The directors […] being the managers rather of other people’s money than of their own, it cannot well be expected, that they should watch over it with the same anxious vigilance with which the partners in a friendly copartnery frequently watch their own. Like the stewards of a rich man, they are apt to consider attention to small matters as not for their master’s honour, and very easily give themselves a dispensation from having it. Negligence and profusion, therefore, must always prevail, more or less, in the management of the affairs of such a company;”1 so beschreibt Adam Smith das dieser strafrechtlichen Untersuchung zu Grunde liegende wirtschaftliche Grundproblem. Obwohl sich seine Feststellung maßgeblich auf publicy held corporations bezieht, ist der hiermit beschriebene sog. „principal-agent“ Konflikt2 allgemein auf das Verhalten von Geschäftsleitern übertragbar. Sind Vermögensinhaberschaft und Management getrennt, so muss es Regeln geben, die das Verhalten der Verantwortlichen im Sinne der Gesellschaft steuern. Aus gesellschaftsrechtlicher Sicht geschieht dies grundsätzlich mittels Einschränkungen der Handlungsfreiheit, positiven Verpflichtungen sowie verschiedenen Anreizsystemen. Das Strafrecht – als akzessorisches Recht – folgt bei der Strafbarkeit von Geschäftsleitern in der Regel solchen, in anderen Rechtgebieten getroffenen Einschränkungen der Handlungsfreiheit. Deutlich wird eine solche Anknüpfung an das Gesellschaftsrecht insbesondere im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts.3 Dort erlangt das Gesellschaftsrecht aufgrund zahlreicher normativer Tatbestandsmerkmale und Blanketttatbestände besondere Bedeutung. Aktuelle Brisanz kommt dabei dem Untreuetatbestand als dem klassischen Instrumentarium zur Verfolgung von Vermögensstraftaten und zur Bekämpfung wirtschaftskrimineller Verhaltensweisen4 – insbesondere in...

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