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Strafbare Untreue zum Nachteil einer in Deutschland ansässigen «Limited»

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Matthias Peukert

Das Buch befasst sich mit der Fremdrechtsanwendung und ihren verfassungsrechtlichen Grenzen am Beispiel der Untreue zu Lasten einer in Deutschland ansässigen Limited. Nach Ansicht des Autors vermag die bisherige Rechtsprechung zur Limited-Untreue grundlegende Probleme, die sich bei der Einbeziehung von ausländischen Rechtsnormen im Rahmen von deutschen akzessorischen Straftatbeständen ergeben, nicht zu beheben. Beschrieben werden daher die gesellschafts- und europarechtlichen Grundlagen der Niederlassungsfreiheit von europäischen Gesellschaften, die dogmatische Ausgestaltung des Untreuetatbestands sowie die bisherigen Ansätze zur Fremdrechtsanwendung und deren verfassungsrechtliche Grenzen. Darüber hinaus werden insbesondere die heranzuziehenden Regelungen des englischen Gesellschaftsrechts ( director’s duties) – als die mit dem Untreuetatbestand zusammenzulesenden Pflichten – ausführlich dargestellt.
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§ 6 Die Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht als zentrales Problem der Untersuchung

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§ 6  Die Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht als zentrales Problem der Untersuchung

Als zentrales Problem der hier untersuchten Untreuestrafbarkeit des directors einer Limited mit inländischem Verwaltungssitz entpuppt sich bei näherer Betrachtung das Tatbestandsmerkmal der Verletzung einer bestehenden Vermögensbetreuungspflicht. Immerhin verweist dieses auf bestehende Pflichtenstellungen außerhalb des Strafrechts. Ausschließlich um dieses Merkmal soll es im Folgenden gehen. Zu klären ist, ob der director durch bestimmte Handlungen, die– wenn vom Geschäftsführer einer GmbH vorgenommen – zu einer Untreuestrafbarkeit führen würden, eine ihm obliegende Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Limited verletzen kann.

I.  Vermögensträgerschaft der Limited

Für die Bestimmung des Inhabers des durch den Untreuetatbestand geschützten fremden Vermögens kommt es auf die formale privatrechtliche Rechtslage an.808 Juristische Personen wie beispielsweise eine AG oder GmbH809 können nach allgemeiner Meinung Vermögensträger und folglich auch Opfer einer Untreue sein.810 Gegenüber der Gesellschaft als solcher besteht somit die Pflicht zur Wahrung ihrer Vermögensinteressen.

Auch im englischen Gesellschaftsrecht werden Kapitalgesellschaften als eigenständige juristische Personen angesehen, die Inhaber des Gesellschaftsvermögens sind.811 Wie zuvor dargestellt, ist die Limited eine Kapitalgesellschaft mit ← 135 | 136 → eigener Rechtspersönlichkeit.812 Sie ist Trägerin von Vermögenswerten, zu deren Lasten grundsätzlich auch eine Untreue begangen werden kann.813

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