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Das Kunsthochschullehrernebentätigkeitsrecht

Der Hochschullehrer im Spannungsverhältnis zwischen Dienstrecht und grundrechtlicher Freiheit

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Heidrun M.-L. Meier

Das Buch widmet sich den spezifischen Gegebenheiten an den Kunsthochschulen und hier insbesondere dem Nebentätigkeitsrecht der Kunsthochschullehrer. Dessen Sonderstellung als aktiver Künstler und die rechtlich schwer fassbare Eigengesetzlichkeit künstlerischer Handlungsabläufe erschweren die wissenschaftliche Aufarbeitung. Die Autorin arbeitet die Besonderheiten der Kunsthochschulen heraus und vergleicht sie mit denen der wissenschaftlichen Hochschulen. Darüber hinaus befasst sie sich mit dem Begriff der künstlerischen Tätigkeit als zentrales Abgrenzungsmerkmal und überprüft das kodifizierte Nebentätigkeitsrecht auf seine Praxistauglichkeit hin.
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3. Kapitel – „Die Kunst“

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3.  Kapitel – „Die Kunst“

Wie festgestellt, gewährleistet die Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 3 GG zwar in erster Linie subjektiv-rechtlich ein individuelles Abwehrrecht des Künstlers. Daneben enthält das Grundrecht aber auch eine wertentscheidende Grundsatznorm und verpflichtet den Staat objektivrechtlich, die Freiheit, Pflege und Förderung der Kunst als Teil der grundgesetzlichen Wertentscheidung im Sinne eines Kulturstaates zu gewährleisten.

Art. 5 Abs. 3 GG schützt nicht nur den einzelnen Künstler als natürliche Person. Dies wäre zu kurz gegriffen, da auch diejenigen, die eine „unentbehrliche Mittlerfunktion“ zwischen Künstler und Publikum haben, geschützt werden müssen.151 Darunter fallen unter anderem juristische Personen, da die Kunstfreiheit ihrem Wesen nach auf diese anwendbar ist. Sie gilt ebenso für Einrichtungen in staatlicher, meist kommunaler Trägerschaft, wie etwa Museen, Orchester oder Kunsthochschulen. Diese staatlichen Einrichtungen sind für die Kunstschöpfung und Kunstvermittlung geschaffen worden, und sind damit funktional dem grundrechtsgeschützten Lebensbereich zuzuordnen.152

Im Bereich der staatlichen Kunstförderung ist zudem eine (Be-)Wertung des zu fördernden Projekts unverzichtbar. Anders als beim freiheitsrechtlichen Eingriffsverbot ist ein künstlerisches Werturteil staatlicher Instanzen nicht nur notwendig sondern auch geboten.153 Bei der Ermessensentscheidung, die selbstverständlich nicht die Grenze zum verbotenen Kunstrichtertum überschreiten darf, ist die Eigengesetzlichkeit der Kunst genauso zu beachten wie ihre Autonomie und Pluralität.154

Es bedarf einer Definition des Kunstbegriffs, wenngleich eine abschließende Definitionsfindung unmöglich ist,155 da sich die Kunst fortw...

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