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Die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland unter Berücksichtigung der «prima de asistencia» in Spanien

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Benedikt Leffers

Das Buch befasst sich mit der Einführung eines Präsenzbonus als Mittel zur Aktivierung der Aktionäre und zur Stärkung der Hauptversammlung. Die Aktionäre und ihre Kontrollaufgabe sind als Folge der Finanzkrise wieder verstärkt in den Fokus der Diskussion gerückt. Mit Blick auf das spanische Instrument prima de asistencia untersucht Benedikt Leffers mögliche Wirkungen und rechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Präsenzbonus. Für ihn erweist sich der Bonus als ein geeigneter Ansatz zur Überwindung der Apathie institutioneller Aktionäre mit geringer prozentualer Beteiligung. Er favorisiert daher eine Zahlung in Form der anderen Gewinnverwendung gem. § 58 Abs. 3 S. 2 AktG. Die benötigten Mittel könnte die Hauptversammlung im Rahmen der Gewinnverwendung dem Vorstand zur Verfügung stellen.
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2. Kapitel: Konvergenz der rechtlichen Grundlagen

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Im ersten Kapitel wurden die Probleme geringer Hauptversammlungspräsenzen aufgezeigt. Es wurde dargestellt, dass in der Frage niedriger Präsenzen weitestgehende Vergleichbarkeit zwischen Spanien und Deutschland besteht.388 Des Weiteren wurde deutlich, dass trotz dieser vergleichbaren tatsächlichen Ausgangssituation die Hauptversammlungspräsenzen in Spanien und Deutschland divergieren. Damit scheint die Annahme naheliegend, dass ein Präsenzbonus – in seiner Ausgestaltung vergleichbar mit der prima de asistencia – zu einer Verbesserung der Hauptversammlungspräsenzen führen kann. Die vorgestellte Studie zu den Wirkungen des Einsatzes dieses Instruments in Spanien scheint dies zu bestätigen. Es ist jedoch verfrüht, aufgrund dieser Erkenntnisse die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland zu befürworten und schon jetzt seine rechtliche Zulässigkeit näher zu untersuchen. Der Rückschluss, dass Bonuszahlungen die Präsenzen in Deutschland erhöhen, ist zum jetzigen Zeitpunkt der Untersuchung nicht zweifelsfrei möglich und an dieser Stelle nicht zulässig. Dieser kann erst dann erfolgen, wenn die Präsenzunterschiede nicht durch Abweichungen der rechtlichen Regelungen für eine Hauptversammlung erklärt werden können. Hierzu ist auf die gesellschaftsrechtlichen Vorschriften in Deutschland und Spanien einzugehen.

Das zweite Kapitel muss jedoch über das vorher Gesagte hinausgehen. Sofern auch die rechtlichen Gegebenheiten die unterschiedlichen Präsenzen nicht begründen, ist die Frage der rechtlichen Ausgestaltung eines Präsenzbonus in Deutschland gestellt. Hierfür müssen auch diejenigen Normen betrachtet werden, die für die Thematik Präsenzbonus von Relevanz sind. Besteht auch in diesem Punkt weitestgehend Konvergenz zwischen den...

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