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Die richterliche Unabhängigkeit bei der Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters nach dem ESUG

Vereinbarkeit mit Art. 97 GG und Auswirkung auf die Justiziabilität der Auswahlentscheidung

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Fabian Hohl

Der Autor untersucht den Kollisionsbereich zwischen der grundgesetzlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit und der Autonomie der Insolvenzgläubiger. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters im ESUG. Hierbei wurde die bereits vielfach geäußerte Forderung umgesetzt, diese Auswahl aus der alleinigen Entscheidungskompetenz der Insolvenzgerichte zu lösen und stattdessen eine effektive Einwirkungsmöglichkeit der Insolvenzgläubiger zu schaffen. Während das ESUG für diese Entwicklung mitunter gar als «Meilenstein in der Insolvenzrechtsgeschichte» gefeiert wurde, blieb außer Acht, dass sie in einem Widerspruch zu der grundgesetzlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit stehen könnte. Fabian J. Hohl geht diesem Widerspruch in seinem Buch nach.
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Amtsgericht Dresden: Auswahlkriterien der Verwalterbestellung des AG Dresden, Merkblatt für Bewerber um Aufnahme in die Listen der Insolvenzverwalter, ZInsO 2004, 1343-1344.

Arbeitskreis der Insolvenzverwalter Deutschland e.V.: Verhaltenskodex der Mitglieder des Arbeitskreises der Insolvenzverwalter Deutschland e.V., in: Kirchhof, Hans Peter/Lwowski, Hans-Jürgen/Stürner, Rolf (Hrsg.): Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, Band 1 §§ 1-79, InsVV, 3. Auflage, München 2013, § 56 Rn. 181a, Anhang II (zit. als: Verhaltenskodex der Mitglieder des Arbeitskreises der Insolvenzverwalter Deutschland e.V., in: MüKo InsO, § 56 Rn. 181a, Anhang II).

Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Insolvenzrecht“: Probleme der praktischen Anwendung und Schwachstellen des Regelinsolvenzverfahrens, Analyse und Änderungsvorschläge, Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Insolvenzrecht“ zur 73. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 10. Bis 12. Juni 2002 in Weimar, am 11.12.2013 abrufbar unter: http://www.unitrier.de/fileadmin/fb5/prof/BRZIPR/sonst/abschlussbericht.pdf, Juni 2012 (zit. als: Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Insolvenzrecht“).

Bundesarbeitskreis Insolvenzgerichte e.V.: Entschließungen der Herbsttagung 2011 des BAKinso e.V. am 15.11.2011 - Entschließungen zum Tagesordnungspunkt „Gesetzliche Änderungen durch das Haushaltsbegleitgesetz 2011 im Eröffnungsverfahren und durch das ESUG“, ZInsO 2011, 2223-2224 (zit. als: BAKinso, ZInsO 2011).

Deutsches Institut für angewandtes Insolvenzrecht e.V.: Handlungsempfehlungen für die neue Insolvenzordnung, am 11.12.2013 abrufbar unter: http://www.diai.org/esug/, Februar 2012 (zit. als: DIAI, Handlungsempfehlungen).

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