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Eheverfahren und Eheprozesse in Staat und Kirche

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Vitus Kapfelsperger

Der Autor befasst sich mit dem Eheprozessrecht in Staat und katholischer Kirche. Dabei untersucht er das staatliche Verfahren in Ehesachen (Verfahren auf Scheidung der Ehe, Aufhebung der Ehe und auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten nach § 121 Nr. 1-3 FamFG) und beschreibt im Anschluss daran das kirchliche Eheprozessrecht mit den beiden grundsätzlichen Möglichkeiten der Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe und der Auflösung des Ehebandes. In der folgenden rechtsvergleichenden Betrachtung werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie Vor- und Nachteile der Verfahren herausgearbeitet. Das Buch eignet sich als Grundlage für mögliche Änderungen und Verbesserungen in beiden Rechtskreisen.
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B. Thema und Aufbau der Arbeit

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Das Thema dieser Untersuchung ist „Das staatliche Eheprozessrecht und das kirchliche Eheprozessrecht nach dem CIC/1983 – eine rechtsvergleichende Betrachtung“.

In einem ersten Teil wird das staatliche Verfahren in Ehesachen (also Verfahren auf Scheidung der Ehe, Aufhebung der Ehe und auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten nach § 121 Nr. 1–3 FamFG) dargestellt, beginnend mit der Einreichung der Antragsschrift über den Termin zur mündlichen Verhandlung mit möglicher Beweisaufnahme bis zur Endentscheidung (der Eheaufhebung, der Ehescheidung oder der Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten). Die Beschreibung der möglichen Rechtsmittel gegen einen getroffenen Gerichtsbeschluss sowie der entstehenden Kosten des Verfahrens und der Mitteilung an das Standesamt und entsprechender Beurkundung in den Personenstandsregistern schließt sich an. In einem Exkurs wird zudem auf die Besonderheiten des Scheidungsverbundes eingegangen (§ 137 FamFG).

In einem zweiten Teil wird dann das kirchliche Eheprozessrecht beschrieben mit den beiden grundsätzlichen Möglichkeiten der Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe und der Auflösung des Ehebandes. Für die Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe werden zunächst das ordentliche Verfahren und das Verfahren aufgrund von Urkunden aufgezeigt. Zudem wird die kirchliche Besonderheit des Antrags auf Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe wegen Formmangels im Verwaltungsweg erläutert. Unter der Auflösung des Ehebandes werden die zwei glaubensmäßigen Gründe des Privilegium Paulinum in favorem fidei (cc. 1143–1150 CIC/1983) und der Solutio in favorem fidei (nach den Normae in favorem fidei) sowie die Solutio...

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