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Eheverfahren und Eheprozesse in Staat und Kirche

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Vitus Kapfelsperger

Der Autor befasst sich mit dem Eheprozessrecht in Staat und katholischer Kirche. Dabei untersucht er das staatliche Verfahren in Ehesachen (Verfahren auf Scheidung der Ehe, Aufhebung der Ehe und auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten nach § 121 Nr. 1-3 FamFG) und beschreibt im Anschluss daran das kirchliche Eheprozessrecht mit den beiden grundsätzlichen Möglichkeiten der Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe und der Auflösung des Ehebandes. In der folgenden rechtsvergleichenden Betrachtung werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie Vor- und Nachteile der Verfahren herausgearbeitet. Das Buch eignet sich als Grundlage für mögliche Änderungen und Verbesserungen in beiden Rechtskreisen.
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D. Kirchliches Eheprozessrecht

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In der Kirche gibt es verschiedene Eheprozesse (De processibus matrimonialibus). Sie lassen sich aufteilen in die Verfahren zur Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe134 und in die Verfahren zur Erlangung der Auflösung des Ehebandes135. Daher gibt es zum einem die Feststellung der Nichtigkeit (declaratio nullitatis) (Art. 7 § 1 DC), zum anderen die Auflösung der Ehe (solutio matrimonii) (Art. 7 § 2 DC)136.

I. Feststellung der Nichtigkeit der Ehe

Die Feststellung der Nichtigkeit einer Ehe kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Ein ordentliches Ehenichtigkeitsverfahren (als förmlicher Ehenichtigkeitsprozess) kann grundsätzlich immer durchgeführt werden. Hingegen kann die Nichtigkeit im Rahmen eines Verfahrens aufgrund von Urkunden oder auf dem Verwaltungsweg nur in bestimmten Fällen festgestellt werden. Als Gründe für die Nichtigkeit können trennende Ehehindernisse (cc. 1083–1094 CIC/1983), Erkenntnis- und Willensmängel (cc. 1095–1107 CIC/1983) sowie Fehler in der Eheschließungsform (cc. 1108–1123 CIC/1983) in Frage kommen.

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