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Die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben

Determinante der staatlichen Möglichkeiten zur Aufenthaltsbeendigung durch Ausweisung und der staatlichen Legalisierungspflichten eines bisher geduldeten Aufenthalts

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Sebastian Klaus

Im Buch wird die Rechtsprechungsentwicklung zur Situation sogenannter faktischer Inländer untersucht. Der Autor überprüft, ob und inwieweit das Völker-, Europa- und nationale Verfassungsrecht die Integration von Ausländern in Deutschland in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben schützen und dies unabhängig von einer staatlichen Legalisierungsentscheidung über den Aufenthalt. Er zeigt auf, dass diese Gewährleistungen den Regelungsrahmen des AufenthG in vielfacher Weise dispensieren bzw. zur Aktivierung von Ausnahmetatbeständen führen. Außerdem untersucht er, ob und inwieweit das Ausweisungsrecht sowie das Recht zur Legalisierung des Aufenthalts geduldeter Ausländer nach dem AufenthG menschenrechtskonforme Schranken bilden.
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Ergebnis und Schlussbemerkungen

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Die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben als Determinante der staatlichen Möglichkeiten zur Aufenthaltsbeendigung und der Legalisierung eines geduldeten Aufenthalts, so lautet der Titel dieser Untersuchung und damit zugleich die zu überprüfende Hypothese. Innerhalb der Einleitung war die Hypothese mit zwei konkretisierenden Fragestellungen angereichert werden:

• Können Umstände, die sich als Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben präsentieren, in einem Prozess von erstmaliger Begründung und sukzessiver Fortentwicklung eintreten und dazu führen, dass eine rechtliche Integration nicht nur nicht mehr entzogen werden darf, sondern darüber hinaus eine verweigerte rechtliche Integration unter Umständen nachgeholt werden muss?

• Und präsentieren sich jene Umstände als Gegenstand menschenrechtlicher Gewährleistungen, infolge derer die Gestaltungsspielräume des Gesetzgebers, die auf einfachgesetzlicher Ebene angesiedelt sind, wegen des insoweit bestehenden Geltungsvorrangs zumindest eingeschränkt werden?

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