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Die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben

Determinante der staatlichen Möglichkeiten zur Aufenthaltsbeendigung durch Ausweisung und der staatlichen Legalisierungspflichten eines bisher geduldeten Aufenthalts

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Sebastian Klaus

Im Buch wird die Rechtsprechungsentwicklung zur Situation sogenannter faktischer Inländer untersucht. Der Autor überprüft, ob und inwieweit das Völker-, Europa- und nationale Verfassungsrecht die Integration von Ausländern in Deutschland in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben schützen und dies unabhängig von einer staatlichen Legalisierungsentscheidung über den Aufenthalt. Er zeigt auf, dass diese Gewährleistungen den Regelungsrahmen des AufenthG in vielfacher Weise dispensieren bzw. zur Aktivierung von Ausnahmetatbeständen führen. Außerdem untersucht er, ob und inwieweit das Ausweisungsrecht sowie das Recht zur Legalisierung des Aufenthalts geduldeter Ausländer nach dem AufenthG menschenrechtskonforme Schranken bilden.
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cc. Das Kammerurteil in der Rs. Osman ./. Dänemark

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Gegenüber der Lettland-Rspr. und der Entscheidung in der Rs. Mendizabal ./. Frankreich findet sich mit dem Kammerurteil in der Rs. Osman ./. Dänemark aus dem Jahr 2011 eine Entscheidung478, die nicht durch die Besonderheiten des Einzelfalls bestimmt wird.

Die Beschwerdeführerin Osman war in Somalia geboren worden und lebte in der Folgezeit zwischen 1991 und 1995 mit ihren Eltern und Geschwistern in Kenia. Sowohl dem Vater der Beschwerdeführerin als auch einer Schwester gewährte Dänemark im Jahr 1994Asyl. Infolgedessen erhielt auch die Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsgenehmigung. Zwischen 1995 und 2002 besuchte die Beschwerdeführerin in Dänemark diverse Schulen, wobei sie von einigen Schulen wegen disziplinarischer Probleme verwiesen wurde. Auch mit ihren zwischenzeitlich geschiedenen Eltern geriet die Beschwerdeführerin in Konflikt. Im Alter von 15 Jahren entschied ihr Vater mit ihr zurück nach Kenia zu reisen und sie dort in die Obhut der Großmutter zu geben, wobei er ihr vorspiegelte, dass lediglich ein kurzer Besuch beabsichtigt wäre.

Im August 2005 bemühte sich die Beschwerdeführerin Osman um die Rückreise nach Dänemark bei der Dänischen Botschaft. Im Verlaufe dieses Verwaltungsverfahrens teilte die Mutter der Beschwerdeführerin mit, dass lediglich ein zeitweiser Verbleib in Kenia geplant war. Gegen Ende des Jahre 2006 stellten die Dänischen Behörden den Verlust des Aufenthaltstitels wegen einer Ausreise von mehr als zwölf Monaten fest. Die Erteilung eines anderweitigen Aufenthaltstitels zum Zwecke der Familienzusammenführung lehnten die Beh...

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