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Die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben

Determinante der staatlichen Möglichkeiten zur Aufenthaltsbeendigung durch Ausweisung und der staatlichen Legalisierungspflichten eines bisher geduldeten Aufenthalts

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Sebastian Klaus

Im Buch wird die Rechtsprechungsentwicklung zur Situation sogenannter faktischer Inländer untersucht. Der Autor überprüft, ob und inwieweit das Völker-, Europa- und nationale Verfassungsrecht die Integration von Ausländern in Deutschland in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben schützen und dies unabhängig von einer staatlichen Legalisierungsentscheidung über den Aufenthalt. Er zeigt auf, dass diese Gewährleistungen den Regelungsrahmen des AufenthG in vielfacher Weise dispensieren bzw. zur Aktivierung von Ausnahmetatbeständen führen. Außerdem untersucht er, ob und inwieweit das Ausweisungsrecht sowie das Recht zur Legalisierung des Aufenthalts geduldeter Ausländer nach dem AufenthG menschenrechtskonforme Schranken bilden.
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3. Kapitel – Vereinbarkeit der untersuchungsrelevanten Tatbestände mit den Vorgaben höherrangigen Rechts

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„Für den Themenkomplex der Grund- und Menschenrechte ist (…) festzustellen, dass sie (…) die legislativen Perspektivenkopplungen auf dem Feld des Aufenthaltsrechts zugunsten der individualrechtlichen Perspektive beeinflussen, wenn ein Migrationsvorgang in den Schutzbereich einer verfassungs- oder völkerrechtlichen Gewährleistung fällt. (…) Die Betroffenheit des Schutzbereichs eines Grund- bzw. Menschenrechts schaltet die übrigen Perspektiven selten ganz aus; in den meisten Konstellationen begründen diese abwägungsfähige Rechtspositionen, die in unterschiedlicher Intensität auf Berücksichtigung drängen.“

(Jürgen Bast)1

Der Fokus des 2. Kapitels lag darauf zu bestimmen, ob und inwieweit durch menschenrechtliche Gewährleistungen die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Bundesrepublik Deutschland protektiert wird. Das Familienleben eines Ausländers muss, so eine fundamentale Erkenntnis, als besonderer Ausschnitt aus dem gesellschaftlichen Leben begriffen werden und es genießt einen besonderen Schutz. Zudem hat es sich gezeigt, dass die Integration bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in den Schutz des Privatlebens bzw. des Familienlebens i.w.S. zu Buche schlägt, nicht aber eine Voraussetzung für die Eröffnung der Schutzbereiche ist. Im 3. Kapitel wird nun ein Wechsel der Betrachtungsweise vollzogen, indem die legislativen Vorgaben zur Ausweisung eines Ausländers und der Zusammenhang zwischen vollziehbarer Ausreisepflicht und den Möglichkeiten der Legalisierung des Aufenthalts zum Untersuchungsgegenstand gemacht werden. Die Normgruppen fungieren, grund- und menschenrechtsdogmatisch betrachtet, als Schranken der Privat- und Familienleben i.w.S.

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