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Die Integration in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben

Determinante der staatlichen Möglichkeiten zur Aufenthaltsbeendigung durch Ausweisung und der staatlichen Legalisierungspflichten eines bisher geduldeten Aufenthalts

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Sebastian Klaus

Im Buch wird die Rechtsprechungsentwicklung zur Situation sogenannter faktischer Inländer untersucht. Der Autor überprüft, ob und inwieweit das Völker-, Europa- und nationale Verfassungsrecht die Integration von Ausländern in Deutschland in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben schützen und dies unabhängig von einer staatlichen Legalisierungsentscheidung über den Aufenthalt. Er zeigt auf, dass diese Gewährleistungen den Regelungsrahmen des AufenthG in vielfacher Weise dispensieren bzw. zur Aktivierung von Ausnahmetatbeständen führen. Außerdem untersucht er, ob und inwieweit das Ausweisungsrecht sowie das Recht zur Legalisierung des Aufenthalts geduldeter Ausländer nach dem AufenthG menschenrechtskonforme Schranken bilden.
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Einleitung und Problemstellung

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A. Einleitung

Wie kein anderer Ausschnitt aus dem besonderen Verwaltungsrecht1 ist das Aufenthaltsrecht von politischen, zum Teil auch emotionalen Vorgaben und Einflüssen geprägt ist.2 Diese Vorgaben und Einflüsse wird die vorliegende Untersuchung nur aufgreifen, soweit der Gesetzgeber sie berücksichtigt hat. Besondere Beachtung werden in dieser Untersuchung dagegen die Einflüsse von Völker-, Europa- und nationalem Verfassungsrecht finden, die auf das nationale Recht wirken.3 Das Aufenthaltsrecht ist also auch an einem persönlichen, individuellen Status festmachen: dem besonderen Status als Ausländer. Es ist somit zugleich ein Teilbereich des Ausländerrechts, das allgemein als Summe derjenigen gesetzlichen Regelungen verstanden wird, die an den (besonderen) Status „Ausländer“ anknüpfen.4

Fluss und Veränderung des Aufenthaltsrechts rühren zum einen aus der Rechtssetzungskompetenz der Europäischen Union nach Art. 79 AEUV5 her. Zum anderen hat sich eine ganz andere Entwicklung seit Jahren verbunden mit den Begriffen der „faktischen Inländer“ und „Verwurzelung“ ergeben. Diese Entwicklung speist sich durch Gerichte auf europäischer und nationaler Ebene, indem diese den geltend rechtlichen Rahmen immer wieder verschieben und neujustieren.

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