Show Less
Restricted access

Die materiellrechtliche und kollisionsrechtliche Einordnung des Schiedsrichtervertrages

Series:

Annekathrin Holzberger

Das Buch befasst sich mit der durch die zunehmende Internationalisierung gewachsenen Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit und den sich dadurch häufenden geschlossenen Schiedsrichterverträgen. Es zeigt auf, wie Schiedsrichterverträge kollisionsrechtlich nach der Rom I-VO anzuknüpfen sind. Bei Fehlen einer Rechtswahl ist allein entscheidend, zu welchem Recht welchen Staates der Vertrag die engste Verbindung hat. Gerade im praxisrelevanten Fall des Dreierschiedsgerichts ergeben sich für die dort geschlossenen Schiedsrichterverträge eine Reihe möglicher Anknüpfungspunkte, die in dieser Arbeit untersucht werden.
Show Summary Details
Restricted access

§ 1. Einleitung

Extract



A. Ausgangslage und Problemstellung

„Das Schiedsgericht thront nicht über der Erde, es schwebt nicht in der Luft, es muss irgendwo landen, irgendwo erden.“1 RAAPES Forderung nach rechtlichem Boden für das Schiedsverfahren, muss auch für den Schiedsrichter und sein Verhältnis zu den Schiedsparteien gelten. Für seine Position gibt es allerdings so gut wie keine bindenden Rechtsgrundlagen. Dies führt dazu, dass sich in der Literatur eine Fülle von Ansichten finden, die das Verhältnis zwischen den Parteien und dem Schiedsrichter in unterschiedliche rechtliche Formen zu gießen versuchen.2 Dabei wird die besondere Stellung des Schiedsrichters gewürdigt. Diese ergibt sich zum einen aus seiner Eigenschaft als Funktionsträger und zum anderen daraus, dass er von den Parteien ausgesucht und eingesetzt wird. Die Attribute, die die Besonderheit dieses Verhältnisses beschreiben, werden unterschiedlich gewichtet. Infolgedessen divergieren auch die Ansichten der rechtlichen Behandlung.3 Im Ergebnis überwiegt jedoch, dass alles von der Parteivereinbarung abhängt und damit ein Schiedsrichtervertrag gegeben ist, der in Deutschland als materiellrechtlicher Vertrag anzusehen ist.4 Der ebenfalls gegebenen Besonderheit – die Funktionsträgereigenschaft des Schiedsrichters, die vergleichbar mit einem staatlichen Richter Unparteilichkeit sowie Unabhängigkeit des Schiedsrichters verkörpert und damit eine freiere und weitere Stellung des Schiedsrichters gegenüber dem materiellen und prozessualen Recht begründet5 – soll durch den in dieser Arbeit aufgezeigten Lösungsansatz Rechnung getragen werden.

Auf Grund der zunehmenden Internationalisierung des Handels sowie der Produkt- und Dienstleistungsmärkte nimmt die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit für...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.