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Die materiellrechtliche und kollisionsrechtliche Einordnung des Schiedsrichtervertrages

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Annekathrin Holzberger

Das Buch befasst sich mit der durch die zunehmende Internationalisierung gewachsenen Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit und den sich dadurch häufenden geschlossenen Schiedsrichterverträgen. Es zeigt auf, wie Schiedsrichterverträge kollisionsrechtlich nach der Rom I-VO anzuknüpfen sind. Bei Fehlen einer Rechtswahl ist allein entscheidend, zu welchem Recht welchen Staates der Vertrag die engste Verbindung hat. Gerade im praxisrelevanten Fall des Dreierschiedsgerichts ergeben sich für die dort geschlossenen Schiedsrichterverträge eine Reihe möglicher Anknüpfungspunkte, die in dieser Arbeit untersucht werden.
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§ 5. Vertragssystematik im Rahmen des administrierten Schiedsverfahrens

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In einem letzten Schritt soll untersucht werden, welche Vertragsverhältnisse zwischen den Beteiligten in einem administrierten Schiedsverfahren bestehen und wie diese im Internationalen Vertragsrecht behandelt werden. Insbesondere soll dabei das rechtliche Konstrukt des Schiedsrichtervertrages untersucht werden.

Neben der Möglichkeit der Parteien ihren Streit im Rahmen der ad hoc Schiedsgerichtsbarkeit entscheiden zu lassen, steht es den Parteien ebenso frei zu vereinbaren, dass eine Schiedsinstitution in das Schiedsverfahren eingebunden werden soll. Dabei kann der Wirkungskreis einer solchen Institution sehr unterschiedlich sein. So kann sich ihre Funktion darin erschöpfen, eine Verfahrensordnung zur Verfügung zu stellen und falls die Parteien es wünschen, Schiedsrichter vorzuschlagen.743 Auf der anderen Seite kann ihre Rolle auch so weit gehen, dass die Institution von der Schiedsrichterbestellung über die organisatorische Gestaltung des Verfahrens bis hin zur Überprüfung des Schiedsspruches und zur Festsetzung der Schiedsrichterhonorare den Ablauf steuert. In jedem Fall unterstützt diese das Schiedsverfahren administrativ sowie organisatorisch.744 Durch die Einbindung einer weiteren Partei in das Schiedsverfahren, erweitert sich zum einen der Kreis der Vertragsbeziehungen und zum anderen stellt sich die Frage, ob die in der ad hoc Schiedsgerichtsbarkeit bestehenden Vertragsbeziehungen, wie etwa der Schiedsrichtervertrag, modifiziert werden.

A. Die Vertragssystematik

Das bislang hier dargestellte lineare Verhältnis zwischen Schiedsparteien und Schiedsgericht wandelt sich in ein trianguläres um. Wie die Vertragsverhältnisse dabei im Einzelnen begründet werden, hängt maßgeblich von den Vorgaben der jeweiligen Schiedsordnung ab.745 Zwischen den Parteien des Schiedsverfahrens zum einen und...

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