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Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde und ihre Befugnisse

Eine Untersuchung zu sekundärrechtlich begründeten Kompetenzen von "EU-Agenturen</I>

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Tim Koslowski

Die Arbeit beschäftigt sich mit der unionsrechtlichen Vereinbarkeit des gegründeten Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS) mit Schwerpunkt auf der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Mittels einer eingehenden Analyse der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Gründungsverordnung der EBA grundsätzlich auf die Rechtsangleichungskompetenz des Art. 114 AEU gestützt werden kann und im Übrigen auch mit den im Unionsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen vereinbar ist. Die Beteiligung der Europäischen Zentralbank im Aufseherrat der EBA und die auf die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA übertragenen Befugnisse im Bereich der Ratingagenturaufsicht verlassen hingegen den zulässigen Rahmen dieser Vorschrift. Auch der bei der EZB angesiedelte Einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus SSM kann nicht von der Vorschrift des Art. 127 Abs. 6 AEU getragen werden.
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Vorwort

Vorwort

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Die Finanzkrise von 2007 und 2008 hat zu einer signifikanten Reformierung und Verstärkung des Finanzaufsichtsgerüsts auf EU-Ebene geführt. Bestandteil dieser Neustrukturierung ist die Gründung einer Europäischen Bankenaufsichtsbehörde in einem neuen Europäischen Finanzaufsichtssystem. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der neuen Aufsichtsstruktur, wobei der Schwerpunkt auf der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und ihrer unionsrechtlichen Legitimation liegt.

Diese Arbeit lag der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn im März 2013 als Dissertation vor. Allerdings wurden die nach der Einreichung ergangene Rechtsprechung sowie in der Zwischenzeit erlassene Rechtsakte der EU vor Veröffentlichung in die Arbeit mitaufgenommen. In diesem Zusammenhang danke ich Herrn Prof. Dr. Herdegen für die Übernahme der Betreuung und die zügige Erstellung des Erstgutachtens respektive Herrn Prof. Dr. Schmidt-Preuß für die Erstellung des Zweitgutachtens.

Zu herzlichem Dank bin ich auch meiner Mutter verpflichtet, die mir das Studium ermöglicht und mich währenddessen grundlegend und nachhaltig unterstützt hat. Herzlich danken möchte ich auch meiner Verlobten Paloma Schwarz für den Rückhalt während der Bearbeitung und das intensive Lektorat der fertigen Arbeit. Schließlich möchte ich auch Nalina Koslowski für ihre konsequente und nachhaltige psychologische Unterstützung danken und allen anderen, die mich zu diesem Schritt bekräftigt und währenddessen unterstützt haben.

Luxemburg, im Juli 2014Tim Koslowski

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