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Das städtebauliche Sanierungsrecht im Konflikt zwischen Individualinteressen und kommunaler Sanierungstätigkeit

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Amrei Stocksmeyer

Die städtebauliche Sanierung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die sich in vielen Gemeinden zu einer Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Ihr Ziel ist die Behebung von Substanz- und Funktionsmängeln bereits bebauter Gebiete. Die Sanierung erfordert unter anderem die Bewertung eines komplexen Sachverhalts. Der Gesetzgeber hat in den §§ 136 ff. BauGB zahlreiche Eingriffsregelungen geschaffen. Diese Regelungen sind von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung geprägt. Ziel der Arbeit ist demzufolge die Analyse und Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen dem städtebaulichen Sanierungsrecht als flexibles Rechtsregime, seinem spezifischen Eingriffscharakter, den behördlichen Letztentscheidungsspielräumen und dem daraus folgenden Bedürfnis nach Verfahrens- und Organisationsregeln.
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Literaturverzeichnis

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Agata, Koichiro: Staatliche Förderprogramme für Gemeinden: Programm- und Implementationsanalyse der Stadterneuerungsprogramme in Baden-Württemberg, o. O., 1992, o. V., zugleich: Dissertation, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1992

Alexy, Robert: Ermessensfehler, in: JZ 1986, 701-716

Alexy, Robert: Theorie der Grundrechte, 3. Auflage, Frankfurt am Main, 1996, Suhrkamp

Altrock, Uwe / Gerlach, Ulf (u. a.) (Bearb.): Evaluierung der Städtebauförderung: Kommunale Arbeitshilfe / im Auftrag des BBSR, vorgelegt von der Universität Kassel und dem Planungsbüro Plan und Praxis, Berlin (u. a.), 2011, herausgegeben vom BMVBS

Altrock, Uwe / Hemprich, Nina (u. a.) (Bearb.): Sanierungsmaßnahmen in unseren Städten und Gemeinden: Abschlussbericht zum Forschungsprojekt „Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung“ / im Auftrag des BBSR, vorgelegt von der Universität Wuppertal, der Bergischen Universität Wuppertal und dem Planungsbüro Plan und Praxis, Berlin, 2011, herausgegeben vom BMVBS

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