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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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A. Einleitung

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RAPEX ist das gemeinschaftliche System der Europäischen Union zum raschen Informationsaustausch für den Geltungsbereich der Non-Food-Verbraucherprodukte.1 Das System dient dem Austausch von Informationen über gefährliche Produkte zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten, um so den Verbraucher möglichst umfassend aufzuklären und potenziellen Gesundheits- und Sicherheitsrisiken vorzubeugen.2

Den rechtlichen Rahmen von RAPEX bilden seit Januar 2010 zwei Rechtsakte, namentlich die Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG3 sowie die Verordnung (EG)Nr. 765/20084.

Neben den am häufigsten gemeldeten (Verbraucher-)Produkten wie z. B. Spielzeug, Kleidungsstücke, Motorfahrzeuge, Elektrogeräte, Kosmetika gilt RAPEX auch für professionelle Produkte.5

So wichtig RAPEX auch für den effektiven Verbraucherschutz in Europa sein mag, gilt es dennoch tagtäglich komplexe rechtliche, administrative und informa-tive Herausforderungen zu meistern. Trotz eines hohen Professionalisierungsgrades ← 1 | 2 → der Marktüberwachungsbehörden sowie einer hohen Bearbeitungsqualität, lassen sich Einzelfallabweichungen niemals in Gänze vermeiden. Der aus RAPEX resultierende große Verbreitungsgrad potenziert die denkbaren Auswirkungen einer (Fehl-)Einschätzung. Damit geht auch ein steigendes Abwehr- und Vorbeugungsinteresse der Wirtschaftsakteure einher.

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