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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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B. Historische Entwicklung/Rechtliche Grundlagen

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Nach dem ersten Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher6 ist es das erklärte Ziel, dass Erzeugnisse, die dem Verbraucher angeboten werden, unter den normalen und vorhersehbaren Bedingungen die Gesundheit und die Sicherheit des Verbrauchers nicht gefährden.7 Mit der Entscheidung des Rates vom 02. März 1984 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Systems zum raschen Austausch von Informationen über die Gefahren bei der Verwendung von Konsumgütern (84/133/EWG) wurde der Grundstein für das heute bekannte und etablierte RAPEX-System gelegt. Bereits seit Ende der 70er Jahre existierte in der Europäischen Gemeinschaft ein nicht näher formalisiertes Informationsverfahren, für das sich der Terminus „Rotes Telefon“ eingespielt hat.8

Vornehmlich für den Bereich der von Lebensmitteln ausgehenden Gefahren bewährte sich das „Rote Telefon“ durch seine pragmatische und unbürokratische Anwendung in zahlreichen Alarmfällen.9 Wenn diesem System auch – bereits aufgrund seiner konzeptionellen und institutionellen Ausarbeitung – eine Sonderrolle zukam, so waren in diesem bereits wesentliche Elemente enthalten, auf die sich später eingerichtete formalisierte gemeinschaftliche Dringlichkeitsverfahren stützten.10

Wenn auch die Entscheidung des Rates der Europäischen Gemeinschaft noch einen sehr überschaubaren Regelungsumfang aufwies, enthielt sie doch die tragenden Voraussetzungen für eine Schnellwarnmeldung der Mitgliedstaaten und beansprucht von daher – wenn heute auch in einer deutlich detaillierteren ← 3 | 4 → Ausgestaltung – weiterhin Geltung. Was anfänglich als ein Versuch11 gedacht war, entwickelte sich im Laufe der Zeit zu einer festen Größe zur Gew...

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