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RAPEX als Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr

Eine systematische Analyse unter besonderer Berücksichtigung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten

Alexander Pitzer

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.
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G. Fazit

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Ziel dieses Werkes war es das europäische Schnellwarnsystem RAPEX gründlich zu erforschen. RAPEX leistet in der täglichen Praxis einen (ge-)wichtigen Beitrag zur Gewährleistung des Verbraucherschutzes. RAPEX ist ein nicht mehr wegzudenkendes Werkzeug, um den täglichen Herausforderungen, die der rasante grenzüberschreitende respektive weltweite Handel mit sich bringt, gerecht werden zu können.

Die Entwicklungsgeschichte von RAPEX verdeutlicht, dass das ursprünglich spartanisch ausgestaltete System – nicht zuletzt wegen der stetig gewachsenen Vorgangszahlen – zu einem komplexen Konstrukt herangewachsen ist. Damit ist auch eine sehr genau Beschreibung, aber auch Veränderung des Anwendungsbereiches einhergegangen, um eine Abgrenzung zu anderen Produktbereichen (z. B. den Lebensmitteln) zu erreichen. Über die Jahre hinweg hat sich die tragende Grundanforderung, namentlich das Erfordernis eines ernsten Risikos für die Gesundheit und Sicherheit, gehalten. Insoweit ist der Ansatz einer allgemeingültigen Risikobewertungsleitlinie zu begrüßen, wenn diese auch zugegebenermaßen physikalisch mechanische Risiken im Fokus hat. Eine Ergänzung um chemische Risiken trägt zu einem Mehr an Verbraucherschutz und zu einem Gewinn an Rechtssicherheit bei.

RAPEX-Meldungen werden von den Marktüberwachungsbehörden an die RAPEX-Kontaktstellen – in Deutschland die BAuA – übermittelt. Nach formaler Prüfung durch die BAuA wird die RAPEX-Meldung an die Europäische Kommission versendet, deren Prüfauftrag sich wiederum auf formale Aspekte beschränkt. Schließlich wird die RAPEX-Meldung an die Mitgliedstaaten validiert und in zusammengefasster Form im Internet veröffentlicht. Die Marktüberwachungsbehörden der Mitgliedstaaten sind ihrerseits zu Reaktionen und gegebenenfalls Einleitung...

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