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Der vergleichbare Arbeitnehmer im Arbeitsrecht

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Lars Lubisch

Der Rechtsbegriff des vergleichbaren Arbeitnehmers kommt in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen vor und hat zum Teil vollkommen unterschiedliche Funktionen. Der vergleichbare Arbeitnehmer ist insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung relevant. Obwohl es also letztlich um den gleichen Rechtsbegriff geht, wird der vergleichbare Arbeitnehmer von Rechtsprechung und Literatur in den verschiedenen Gesetzen zum Teil unterschiedlich bestimmt. Erschwerend kommt hinzu, dass zum Teil unterschiedliche Begriffe für gleiche Abgrenzungskriterien verwendet werden. Daher werden in einem ersten Teil der Arbeit die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem vergleichbaren Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse einander gegenüber gestellt.
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2. Teil

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2.  Teil

Nachdem im ersten Teil die einzelnen Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers dargestellt werden, soll nun in einem zweiten Schritt zunächst die Frage beantwortet werden, ob eine einheitliche gesetzesübergreifende Bestimmung des Rechtsbegriffs des vergleichbaren Arbeitnehmers möglich ist.

Hierfür ist zunächst vom Grundsatz der Relativität der Rechtsbegriffe auszugehen1451. Nach diesem Grundsatz hat jeder Rechtsbegriff theoretisch so viele Bedeutungen, wie er in verschiedenen Gesetzen verwendet wird, auch wenn sich der Gesetzgeber in der Regel bemüht, einen Rechtsbegriff einheitlich zu verwenden1452.

Nach den Ergebnissen des ersten Teils der Arbeit lässt sich jedoch festhalten, dass eine einheitliche Begriffsbestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers im Arbeitsrecht nicht möglich ist. Wie gezeigt, sind hierfür die Funktionen des vergleichbaren Arbeitnehmers in den einzelnen Gesetzen zu unterschiedlich, als dass sich die Kriterien absolut für alle verschiedenen Anwendungsfälle vereinheitlichen lassen.

Eine einheitliche Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers nach einheitlichen Kriterien für alle Gesetze ist nicht möglich, da die in den einzelnen Gesetzen niedergelegten Zwecksetzungen und gesetzgeberische Wertungen diesem entgegenstehen. Trotzdem lassen sich gesetzesübergreifende Gemeinsamkeiten bei den Kriterien für die Vergleichbarkeit von Arbeitnehmern finden.

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