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Der vergleichbare Arbeitnehmer im Arbeitsrecht

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Lars Lubisch

Der Rechtsbegriff des vergleichbaren Arbeitnehmers kommt in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen vor und hat zum Teil vollkommen unterschiedliche Funktionen. Der vergleichbare Arbeitnehmer ist insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung relevant. Obwohl es also letztlich um den gleichen Rechtsbegriff geht, wird der vergleichbare Arbeitnehmer von Rechtsprechung und Literatur in den verschiedenen Gesetzen zum Teil unterschiedlich bestimmt. Erschwerend kommt hinzu, dass zum Teil unterschiedliche Begriffe für gleiche Abgrenzungskriterien verwendet werden. Daher werden in einem ersten Teil der Arbeit die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem vergleichbaren Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse einander gegenüber gestellt.
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Fazit

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Dem vergleichbaren Arbeitnehmer kommt, wie gezeigt, als Kriterium in mehreren Gesetzen eine entscheidende und zum Teil sehr unterschiedliche Bedeutung zu. Daher lässt sich der vergleichbare Arbeitnehmer im Arbeitsrecht nicht einheitlich bestimmen, so dass nach dem Grundsatz der Relativität der Rechtsbegriffe der vergleiche Arbeitnehmer als Tatbestandsmerkmal von Gesetz zu Gesetz grundsätzlich unterschiedlich bestimmt wird. Wichtigstes Kriterium für die Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers ist dennoch gesetzesübergreifend die Austauschbarkeit der zu vergleichenden Arbeitnehmer. Die Austauschbarkeit wird beim vergleichbaren Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl rechtlich und tatsächlich durch die arbeitsvertragliche und arbeitsplatzbezogene Austauschbarkeit bestimmt. Eine Übertragung der arbeitsvertraglichen Austauschbarkeit auf die Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers in anderen Gesetzen ist abzulehnen.

Im Übrigen erfolgt die Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers über einen Tätigkeitsvergleich, der je nach Gesetz mal objektiver, wie bei § 2 TzbfG, oder subjektiver, wie bei § 37 IV BetrVG, durchgeführt wird. Identisch sind der Tätigkeitsvergleich und damit die Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers zwischen dem TzbfG und dem AÜG. Darüber hinaus ist es sinnvoll, die Wertungen zur für die Vergleichbarkeit unschädlichen Einarbeitungszeit aus § 1 III KSchG auf die übrigen Tätigkeitsvergleiche zu übertragen, da die arbeitsplatzbezogene Austauschbarkeit im Rahmen der Vergleichbarkeitsprüfung große Ähnlichkeiten mit dem objektiven Tätigkeitsvergleich im Rahmen des TzBfG und des AÜG aufweist. Im Rahmen der sozialen Auswahl bei der betriebsbedingten Änderungskündigung wird die arbeitsplatzbezogene Austauschbarkeit wie bei der Beendigungskündigung durchgeführt. Einziger Unterschied ist, dass sich die arbeitplatzbezogene Austauschbarkeit auch...

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