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Die "parallel debt</I> bei der Übertragung von Konsortialkreditanteilen

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der gleichrangigen Zweckgemeinschaft

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Marco Müller

Die Arbeit beschäftigt sich vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit der Wirkungsweise und der dogmatischen Einordnung der parallel debt, einem dem angloamerikanischen Rechtsraum entlehnten Vertragsinstrument im Rahmen der Sicherheitenbestellung bei Konsortialkrediten. Die parallel debt soll nach dem Parteiwillen eine eigenständige Forderung sein, die sich gleichzeitig nach dem jeweiligen, aktuellen Bestand der Summe aller Kreditverbindlichkeiten entwickelt. Gläubiger dieser Schuld ist regelmäßig ein Sicherheitentreuhänder, der die zu ihrer Sicherung bestellten akzessorischen Sicherungsrechte verwaltet. Die Konstruktion und die Wirkung der parallel debt wurden in der Literatur teilweise kontrovers diskutiert. Diese Studie schlägt als Erklärungsmodell eine gleichrangige Zweckgemeinschaft zwischen Kreditverbindlichkeiten und parallel debt vor und versucht damit, die in der Literatur kritisierte Widersprüchlichkeit dieser Sicherungskonstruktion aufzulösen.
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3. Kapitel Die Übertragung von Kreditbeteiligungen als Regelungsbereich der Parallelverpflichtung

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3.  Kapitel Die Übertragung von Kreditbeteiligungen als Regelungsbereich der Parallelverpflichtung

Der im vorstehenden Kapitel beschriebene Konsortialkredit ist der bisher einzig bekannte Anwendungsbereich der im 5. Kapitel201 eingehend darzustellenden Parallelverpflichtung. Sie schafft einen Mechanismus, der im Falle einer Übertragung einer einzelnen Kreditforderung auf einen Neugläubiger eine Trennung der Sicherheiten von der übertragenen Forderung erzeugt. Die Sicherheiten ereilt infolge ihrer Bestellung zur Sicherung der Parallelverpflichtung nicht dasselbe Schicksal wie die übertragene Kreditforderung.

Die Parallelverpflichtung dient, wenn auch in unterschiedlichen Zusammenhängen wirkend, nur einem Zweck, nämlich dem Schutz des Bestands von Sicherheiten, die vor einem Syndizierungsverfahren bestellt werden. Der Sicherungsgeber verspricht dabei zusätzlich zu seiner Schuld gegenüber dem Kreditgeber, dem Sicherheitenverwalter als selbstständige Verbindlichkeit den Betrag zu schulden, den er dem Kreditgeber unter dem Kreditvertrag als Summe all seiner daraus entstehenden Verpflichtungen schuldet.203 Gleichzeitig wird regelmäßig bestimmt, dass die Höhe der Kreditschuld stets denselben Betrag aufweist wie die Parallelverpflichtung. Zahlungen jeweils auf die eine Forderung veranlassen ← 47 | 48 → eine entsprechende Reduktion der anderen Schuld.204 In gleicher Weise kann die Erhöhung der Kreditschuld (etwa bei einer Auszahlung bei einem revolvierenden Darlehen) auch durch die Parallelverpflichtung reflektiert werden.

Sie erfüllt diesen Zweck im Kontext verschiedener Rechtsgebiete jedoch auf unterschiedliche Weise. Während sie vor dem Hintergrund des angloamerikanischen Rechts bestellte Sicherheiten gegenüber Folgen einer regelmäßig gewählten Form der Kreditbeteiligungsübertragung isolieren soll, wird sie im rein innerdeutschen Kontext zur Vermeidung bestimmter ungewollter Auswirkungen des Akzessorietätsprinzips...

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