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Die "parallel debt bei der Übertragung von Konsortialkreditanteilen

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der gleichrangigen Zweckgemeinschaft

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Marco Müller

Die Arbeit beschäftigt sich vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit der Wirkungsweise und der dogmatischen Einordnung der parallel debt, einem dem angloamerikanischen Rechtsraum entlehnten Vertragsinstrument im Rahmen der Sicherheitenbestellung bei Konsortialkrediten. Die parallel debt soll nach dem Parteiwillen eine eigenständige Forderung sein, die sich gleichzeitig nach dem jeweiligen, aktuellen Bestand der Summe aller Kreditverbindlichkeiten entwickelt. Gläubiger dieser Schuld ist regelmäßig ein Sicherheitentreuhänder, der die zu ihrer Sicherung bestellten akzessorischen Sicherungsrechte verwaltet. Die Konstruktion und die Wirkung der parallel debt wurden in der Literatur teilweise kontrovers diskutiert. Diese Studie schlägt als Erklärungsmodell eine gleichrangige Zweckgemeinschaft zwischen Kreditverbindlichkeiten und parallel debt vor und versucht damit, die in der Literatur kritisierte Widersprüchlichkeit dieser Sicherungskonstruktion aufzulösen.
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4. Kapitel Die vertragliche Gestalt der Parallelverpflichtung

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4.  Kapitel Die vertragliche Gestalt der Parallelverpflichtung

Die Parallelverpflichtung ist mittlerweile regelmäßiger Bestandteil von Konsortialkreditverträgen und dies auch bei Anwendbarkeit des deutschen Rechts. Auch in diesen Fällen ist die Anpassung der Vertragsgestaltung an internationale Standards wünschenswert, eine verbesserte Handelbarkeit der Kreditforderungen zu erreichen. Daneben bietet die Parallelverpflichtung – wie gesehen – erhebliche Vorteile bei rein innerdeutschen Syndizierungsprozessen.436

Bevor im 5. Kapitel437 dezidiert die gegen die Konstruktion der Parallelverpflichtung vorgebrachten Einwendungen untersucht werden sollen, sind hier die Eigenschaften dieser separaten Schuld darzustellen. Dabei ist ihr Regelungsinhalt zu beschreiben und auf dessen Notwendigkeit im internationalen Handel mit Kreditbeteiligungen einzugehen. Nur wenn der eigentliche Beweggrund der Parteien zur Schaffung einer Parallelverpflichtung erkannt ist, kann überprüft werden, ob diese rechtlich umstrittene und komplizierte Konstruktion überhaupt notwendig ist. Deshalb sollen alternative Konstruktionen auf ihre Tauglichkeit und Effektivität geprüft werden. Abgeschlossen wird dieses 4. Kapitel mit der Darstellung der konkreten Beschaffenheit der Parallelverpflichtung als selbstständige Forderung.

Die Parallelverpflichtung ist als eigenständige Forderung Trägerin der zu bestellenden akzessorischen Sicherheiten. Als solche unterliegt sie nicht den rechtlichen Veränderungen, denen die anteiligen Darlehensforderungen der Konsorten bei deren Veräußerung und Übertragung auf dem Sekundärmarkt ausgesetzt sind. Der Sicherheitengeber verpflichtet sich somit gegenüber dem Sicherheitentreuhänder zu einer Schuld, die durch vertragliche Abreden und Beschränkungen betragsmäßig wie in ihrer Durchsetzbarkeit an die Forderungen ← 103 | 104 → aus dem Rechtsverhältnis zu den Konsorten gekoppelt ist. Dieser selbstständig begründeten Forderung...

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