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Die "parallel debt</I> bei der Übertragung von Konsortialkreditanteilen

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der gleichrangigen Zweckgemeinschaft

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Marco Müller

Die Arbeit beschäftigt sich vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit der Wirkungsweise und der dogmatischen Einordnung der parallel debt, einem dem angloamerikanischen Rechtsraum entlehnten Vertragsinstrument im Rahmen der Sicherheitenbestellung bei Konsortialkrediten. Die parallel debt soll nach dem Parteiwillen eine eigenständige Forderung sein, die sich gleichzeitig nach dem jeweiligen, aktuellen Bestand der Summe aller Kreditverbindlichkeiten entwickelt. Gläubiger dieser Schuld ist regelmäßig ein Sicherheitentreuhänder, der die zu ihrer Sicherung bestellten akzessorischen Sicherungsrechte verwaltet. Die Konstruktion und die Wirkung der parallel debt wurden in der Literatur teilweise kontrovers diskutiert. Diese Studie schlägt als Erklärungsmodell eine gleichrangige Zweckgemeinschaft zwischen Kreditverbindlichkeiten und parallel debt vor und versucht damit, die in der Literatur kritisierte Widersprüchlichkeit dieser Sicherungskonstruktion aufzulösen.
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5. Kapitel Die Parallelverpflichtung als Sicherungsinstrument

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5.  Kapitel Die Parallelverpflichtung als Sicherungsinstrument

Das kennzeichnende Merkmal der Klauseln ist wie gesehen die Verknüpfung der eigentlich die Sicherheitenbestellung vorgebenden Kreditschuld als Bündelung der Teilforderungen der Konsorten und der Parallelverpflichtung als Sicherheitenvehikel. Die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen an eine Hauptforderung eines akzessorischen Sicherungsrechts ist allerdings alleine noch nicht entscheidend für die Zulässigkeit der Konstruktion einer Parallelverpflichtung im Allgemeinen. Mit der Feststellung der Tauglichkeit als Hauptforderung für akzessorische Rechte ist noch nicht erwiesen, dass die parallele Schuld auch die besonderen Eigenschaften haben kann, die ihr die Vertragspraxis zuschreibt. Die reflexhafte Beziehung zwischen Kreditschuld und Parallelverpflichtung muss sich auch mit den durch das BGB bereitgestellten Mitteln begründen lassen.

Die Klauseln stellen gewöhnlich zu Anfang klar, dass die Parallelverpflichtung keinen Einfluss auf die Kreditverbindlichkeiten hat und ebenso sonstige Verpflichtungen des Kreditnehmers unberührt lässt. Die Verbindung zwischen Hauptschuld und Parallelverpflichtung besteht in ihrer jeweiligen Entstehung nicht in einem Bedingungszusammenhang. Die Entstehung der Parallelverpflichtung soll nicht davon abhängig sein, dass die Verbindlichkeiten aus § 488 Abs. 1 S. 2 BGB überhaupt erst entstehen. Diese zumindest denkbare Regelung ist schon deshalb überflüssig, da sich die Pflichten aus der Parallelverpflichtung aus den Kreditforderungen ergeben.

Die in Rede stehenden Zahlungen des Kreditgebers erfolgen dennoch nach der vertraglichen Regelung ausschließlich auf die Darlehensforderungen (im Folgenden auch „Referenzschuld“). Zwar reduziert eine Zahlung auf die Parallelverpflichtung entsprechend die Referenzschuld aus dem Kreditvertrag, jedoch wird diese Zahlungsart nicht im Interesse der Banken liegen....

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