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Die "parallel debt</I> bei der Übertragung von Konsortialkreditanteilen

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der gleichrangigen Zweckgemeinschaft

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Marco Müller

Die Arbeit beschäftigt sich vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit der Wirkungsweise und der dogmatischen Einordnung der parallel debt, einem dem angloamerikanischen Rechtsraum entlehnten Vertragsinstrument im Rahmen der Sicherheitenbestellung bei Konsortialkrediten. Die parallel debt soll nach dem Parteiwillen eine eigenständige Forderung sein, die sich gleichzeitig nach dem jeweiligen, aktuellen Bestand der Summe aller Kreditverbindlichkeiten entwickelt. Gläubiger dieser Schuld ist regelmäßig ein Sicherheitentreuhänder, der die zu ihrer Sicherung bestellten akzessorischen Sicherungsrechte verwaltet. Die Konstruktion und die Wirkung der parallel debt wurden in der Literatur teilweise kontrovers diskutiert. Diese Studie schlägt als Erklärungsmodell eine gleichrangige Zweckgemeinschaft zwischen Kreditverbindlichkeiten und parallel debt vor und versucht damit, die in der Literatur kritisierte Widersprüchlichkeit dieser Sicherungskonstruktion aufzulösen.
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6. Kapitel Die Folgen einer Insolvenz eines der Beteiligten

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6.  Kapitel Die Folgen einer Insolvenz eines der Beteiligten

In den besonderen Blickpunkt rückt die sonst nur als Vehikel fungierende Parallelverpflichtung im Falle der Insolvenz von Sicherungsgeber oder auch Sicherheitenverwalter.875 Die potenzielle Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen im Sinne des § 129 Abs. 1 InsO durch den Insolvenzverwalter betrifft dabei nicht nur die Bestellung von Sicherheiten zur Sicherung der aus der Parallelverpflichtung erwachsenden Leistungserwartung des Sicherheitenverwalters, sondern die Gewährung der Parallelverpflichtung selbst.876

Die Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten sind als Doppeltreuhand zu kennzeichnen.877 Relevant wird die Rolle der Parallelverpflichtung sowohl in der Insolvenz des Sicherungsgebers (Schuldner der Parallelverpflichtung) als auch in der des Sicherheitenverwalters.

In der Insolvenz des Sicherungsgebers und Schuldners der Parallelverpflichtung kann ausschließlich der Sicherheitenverwalter Rechte geltend machen, da nur dieser in seiner Eigenschaft als Sicherungstreuhänder über eigene Rechte gegenüber dem Sicherungsgeber verfügt.878 Die Insolvenz des Sicherungsgebers führt zum Erlöschen der Treuhandabrede der Sicherungstreuhand zwischen Sicherheitenverwalter und Sicherungsgeber gemäß § 115 InsO. Ein bei Verfahrenseröffnung noch bestehendes Absonderungsrecht des ← 261 | 262 → Sicherheitenverwalters aus §§ 49 f. InsO879 wird nicht durch diese Vorschrift berührt, da sie nur das obligatorische Rechtsverhältnis betrifft.880 Dem Sicherheitenverwalter stehen allerdings keine Aussonderungsrechte nach § 47 InsO zu, da die Sicherheiten auch bei Vorliegen einer Doppeltreuhand noch immer der Insolvenzmasse angehören und der Insolvenzverwalter die Sicherheiten aufgrund des Erlöschens des Treuhandvertrags zur Masse ziehen kann.881 Die im Verhältnis zu den Gläubigern existierende Sicherungstreuhand des Sicherheitenverwalters entfällt nicht durch die...

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