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Die "parallel debt</I> bei der Übertragung von Konsortialkreditanteilen

Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der gleichrangigen Zweckgemeinschaft

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Marco Müller

Die Arbeit beschäftigt sich vor dem Hintergrund des deutschen Rechts mit der Wirkungsweise und der dogmatischen Einordnung der parallel debt, einem dem angloamerikanischen Rechtsraum entlehnten Vertragsinstrument im Rahmen der Sicherheitenbestellung bei Konsortialkrediten. Die parallel debt soll nach dem Parteiwillen eine eigenständige Forderung sein, die sich gleichzeitig nach dem jeweiligen, aktuellen Bestand der Summe aller Kreditverbindlichkeiten entwickelt. Gläubiger dieser Schuld ist regelmäßig ein Sicherheitentreuhänder, der die zu ihrer Sicherung bestellten akzessorischen Sicherungsrechte verwaltet. Die Konstruktion und die Wirkung der parallel debt wurden in der Literatur teilweise kontrovers diskutiert. Diese Studie schlägt als Erklärungsmodell eine gleichrangige Zweckgemeinschaft zwischen Kreditverbindlichkeiten und parallel debt vor und versucht damit, die in der Literatur kritisierte Widersprüchlichkeit dieser Sicherungskonstruktion aufzulösen.
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7. Kapitel Fazit und Thesen

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7.  Kapitel Fazit und Thesen

Vorstehende Betrachtungen eines – gleich, welche Meinung als überzeugend gewertet wird – dogmatisch interessanten Vertragsinstruments mögen zunächst zwei Eindrücke hinterlassen. Der erste verdeutlicht, dass eine eher unscheinbare Klausel in Vertragswerken abermals eine lange Abhandlung über sich veranlasst hat, die zudem noch bezüglich der Verknüpfungstechnik dem bisherigen Kanon an unterschiedlichen Stimmen eine weitere Sichtweise hinzufügt. Ob sie und der hiesige Text überhaupt zum Verständnis der Parallelverpflichtung beitragen können, muss der Verfasser dem Urteil des Lesers überlassen. Gleichfalls muss er darauf verweisen, dass sich die Vertragspraxis im Finanzierungsbereich gewöhnlich ohnehin selten von Literaturmeinungen beeindrucken lässt, selbst wenn sie die Wirksamkeit der Parallelverpflichtung bestreiten oder ihr Sicherungskonzept umdeuten. Dieses Schicksal wird dem hiesigen Beitrag trotz gegenteiligem Ergebnis auch zuteilwerden.

Das Konzept der Parallelverpflichtung genießt trotz kritischer Stimmen in der Literatur regelmäßige Verwendung. Solange sich nämlich die Rechtsprechung zu dieser Sicherungsform nicht negativ äußert, wird der in der Literatur so diskutierten Parallelverpflichtung weiter die Funktion eines Sicherungsvehikels in hohe Beträge aufweisenden Kreditverträgen anvertraut.

Der zweite Befund der vorstehenden Ausführungen ist demgegenüber ein Ausdruck der hier vertretenen Meinung und von einfachem Inhalt: Das Vertragsgebilde der Parallelverpflichtung ist wirksam und auch so umsetzbar, wie es die Parteien regelmäßig formulieren. Die regelmäßige Ausgestaltung der Klauseln und die intendierte Begründung einer abstrakten Schuld als Sicherheitenträgerin, die dennoch in einer Beziehung zu der zu sichernden Forderung steht, sind...

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