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Die schlichte Einwilligung im Urheberrecht

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des BGH

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Marc Osken

Der Autor befasst sich mit der Anerkennung der dogmatischen Kategorie schlichte Einwilligung und der Frage, wie sie in das System der urheberrechtlichen Erlaubnisse einzuordnen ist. Er zeigt auf, dass die Einwilligung nicht nur Billigkeitsausgleich für fehlende urheberrechtliche Schrankenregelungen, sondern ein dogmatisch gangbarer Weg zur Beurteilung der urheberrechtlichen Zulässigkeit neuartiger Nutzungsphänomene im Internet ist. Unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wird das Problem behandelt, ob und unter welchen Voraussetzungen das Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet eine Einwilligung ihres Anbieters in Anschlussnutzungen begründet. Veranschaulicht wird ferner, welche technischen Schutzmaßnahmen ein Inhalteanbieter im Internet ergreifen muss, um die Interpretation seines konkludenten Verhaltens als Einwilligung zu verhindern. Einige typische Fallgestaltungen der Onlinewerknutzung werden schließlich in Anwendung der ermittelten Voraussetzungen auf das Vorliegen einer Einwilligung überprüft, und es wird so deren Praxistauglichkeit verdeutlicht.
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2. Kapitel: Die Voraussetzungen der schlichten Einwilligung in urheberrechtliche Onlinenutzungen am Beispiel der Bildersuche

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Im Vergleich zur ausdrücklich erklärten Einwilligung kommt der normativen Zurechnung eines Verhaltens als Einwilligung im Kontext internettypischer Werknutzung eine deutlich gewichtigere Rolle zu. Die Rechtsprechung war in jüngster Zeit immer wieder mit der Frage befasst, ob das ungesicherte Onlinestellen urheberrechtlich geschützter Inhalte ins Internet als konkludente Einwilligung des Rechtsinhabers in die von Spezialsuchmaschinen895 vorgenommenen Nutzungen zu qualifizieren ist. Nachstehend sollen im Interesse größerer Transparenz und Rechtsklarheit die Voraussetzungen und Grenzen einer schlüssig durch die freie Zugänglichmachung von Werkinhalten im Internet erklärten Einwilligung entwickelt werden. Um diese zu exemplifizieren sollen einmal mehr die beiden Fallgestaltungen der „Vorschaubilder“-Urteile in den Fokus der Betrachtung gerückt werden. Insofern bildet auch hier das Geschäftsmodell „Bildersuchmaschinen“ erneut den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung. Nach Darstellung der Voraussetzungen schlichter Einwilligungen (2. Kapitel) wird schließlich noch näher auf vergleichbare Sachverhalte internettypischer Werknutzung einzugehen sein, in deren Zusammenhang die schlichte Einwilligung als Legitimationsmittel in Betracht kommt (3. Kapitel).

Die schlichte Einwilligung wurde oben als eine Urheberrechtsverletzungen bereits tatbestandlich ausschließende Dispositionsform qualifiziert. Aus ihrer systematischen Stellung als Tatbestandsausschließungsgrund folgt, dass die Frage des Vorliegens einer Einwilligung des Rechtsinhabers erst dann aufzuwerfen ist, nachdem festgestellt wurde, dass mit der Werkverwertung ein tatbestandlicher Eingriff in die urheberrechtlichen Ausschließlichkeitsrechte einhergeht.

Grundvoraussetzung für die Legitimationsbedürftigkeit der Nutzungen von Bildersuchmaschinen ist zunächst, dass die vom Rechtsinhaber veröffentlichten ← 197 | 198 → Bildinformationen urheberrechtlichen Werk- oder Leistungsschutz genießen. Als Schutzgegenstand kommen sowohl einzelne Bilder...

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