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Insiderrechtliche Probleme bei der Due Diligence

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Christian Moritz Schulte

Das Buch befasst sich mit der transaktionsvorbereitenden Prüfung der Zielgesellschaft bei einem Unternehmens- oder Beteiligungskauf, der so genannten Due Diligence. Hierbei erhält der Kaufinteressent interne Informationen, bei denen es sich um Insiderinformationen handeln kann. Der Umgang mit solchen Insiderinformationen unterliegt engen Beschränkungen durch die strafbewehrten Insiderverbote des Wertpapierhandelsgesetzes. Der Autor untersucht die insiderrechtliche Relevanz der einzelnen Phasen einer Due Diligence (Vorbereitung, Informationsoffenlegung, Auswertung und Berichterstattung) sowie des sich anschließenden Transaktionsverhaltens. Er beleuchtet dabei die strafrechtlichen Risiken für die Beteiligten und zeigt auf, welche Auswirkungen sich auf die Transaktionspraxis ergeben.
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Sechster Teil: Transaktionsverhalten und § 14 Abs. 1 Nr. 1

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Sechster Teil: Transaktionsverhalten und § 14 Abs. 1 Nr. 1

Sind die ursprünglich von der Zielgesellschaft gegenüber dem Due Diligence-Team offengelegten Insiderinformationen im Zuge der Berichterstattung an die Entscheidungsträger des Kaufinteressenten weitergegeben worden, so ist vorerst das Ende der Informationskette erreicht. Nunmehr rückt die Frage in den Vordergrund, inwieweit das in Kenntnis der Insiderinformationen erfolgende Transaktionsverhalten der vertretungsberechtigten Organmitglieder des Kaufinteressenten mit dem Insiderhandelsverbot des § 14 Abs. 1 Nr. 1 vereinbar ist. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 ist gegeben, wenn sich das Transaktionsverhalten als Erwerb oder Veräußerung von Insiderpapieren unter Verwendung einer Insiderinformation darstellt.

A. Erwerb oder Veräußerung von Insiderpapieren

Da der Wortlaut des § 14 Abs. 1 Nr. 1 sowohl Eigen- als auch Fremdgeschäfte erfasst, kann ein unter diese Vorschrift fallender Erwerb oder eine entsprechende Veräußerung auch darin bestehen, dass eine natürliche Person eine auf die Vornahme einer Transaktion gerichtete Erklärung im Außenverhältnis in Vertretung eines Dritten abgibt. Ein Erwerb von Insiderpapieren i.S.v. § 12 Satz 1 Nr. 1 durch die vertretungsberechtigten Organmitglieder des Kaufinteressenten liegt danach zunächst vor, wenn diese in Vertretung des Kaufinteressenten einen als Share Deal ausgestalteten Kauf der Zielgesellschaft oder einen sonstigen Kauf von Anteilen der Zielgesellschaft tätigen. Sofern zu den Wirtschaftsgütern der Zielgesellschaft Insiderpapiere eines anderen Emittenten gehören, ist ein Erwerb von Insiderpapieren darüber hinaus auch bei einem Unternehmenskauf im Wege des Asset Deal denkbar280....

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